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Europäisches Anti-Terror-Zentrum nimmt Arbeit mit IS-Anschlagswarnung auf

Europol-Direktor Rob Wainwright hat zur Eröffnung des neuen Anti-Terror-Zentrums der Behörde vor drohenden schweren Anschlägen der Miliz Islamischer Staat in Europa gewarnt. Das Zentrum war zuvor umstritten.

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Europol-Zentrale in Den Haag

Europol-Zentrale in Den Haag

(Bild: Europol)

Bei Europol ist am Montag ein "Europäisches Zentrum zur Terrorismusbekämpfung" offiziell in Betrieb gegangen. Der Direktor der Polizeibehörde, Rob Wainwright, warnte zu diesem Anlass in Den Haag vor groß angelegten Anschlägen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Europa. Diese habe neue "gefechtsartige Möglichkeiten" entwickelt, wobei "massenhaft Opfer in der Zivilbevölkerung" das Ziel seien. Besonders hoch sei die Anschlagsgefahr weiter in Frankreich, wo Terroristen in Paris am 13. November 130 Menschen töteten.

Wainwrights Erkenntnisse beziehen sich auf einen parallel veröffentlichten Bericht der Behörde zur geänderten Vorgehensweise des IS. Das Anti-Terror-Zentrum bezeichnete der Brite als "wichtigen Schritt", um eine "aggressive, neue Form des internationalen Terrorismus' zu bekämpfen". Es solle dabei als "zentrale Informationsdrehscheibe" dienen, Analysen für laufende Untersuchungen liefern und helfen, Reaktionen auf mögliche Terrorangriffe zu koordinieren.

Die Strukturen dafür hätten sich bei Europol schon eingespielt, erläuterte Wainwright. So habe die Behörde nach den Pariser Anschlägen bis zu 60 Strafverfolger abgestellt, um französische und belgische Untersuchungen zu begleiten. Dabei seien bisher 2,7 Terabyte an Informationen aus den beiden Ländern eingegangen, die zu 800 Hinweisen und 1600 Spuren verdächtiger Finanztransaktionen geführt hätten.

An dem Zentrum sollen zunächst 39 Europol-Ermittler und fünf Experten aus den Mitgliedsstaaten arbeiten. Sein Leiter ist Manuel Navarrete Paniagua von der spanischen Guardia Civil. Auf eine Rechtsgrundlage für die Einrichtung, die eng mit der internen Meldestelle für rechtswidrige Internetinhalte kooperieren soll, hatte sich der EU-Rat im November zusammen mit erweiterten Befugnissen der Behörde zur Netzüberwachung verständigt. Kritiker sehen Europol damit auf dem Weg zu einer kaum mehr kontrollierbaren Daten-Superagentur. (Stefan Krempl) / (anw)

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