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Ex-Minister Fürniß im Ausschuss zur Brandenburger Chipfabrik unter Druck

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Brandenburgs früherer Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) ist vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) schwer unter Druck geraten. So räumte er am Mittwoch im Landtag Defizite bei der Planung des milliardenschweren Projekts ein. Beispielsweise gab es offensichtlich nie die von ihm für sechs Jahre zugesicherte 40-prozentige Absatzgarantie. Sie aber war eine der wichtigsten Grundlagen der Kabinettsentscheidung für den Bau der Chipfabrik im Februar 2001.

Einen Monat später habe Fürniß im Wirtschaftsausschuss des Landtages sogar von einer 70-prozentigen Absatzgarantie gesprochen, sagten SPD-Ausschussmitglieder. Dies wiederum sei die Grundlage für die Zustimmung des Parlaments gewesen, das seinerzeit das im November 2003 endgültig gescheiterte Projekt "in trockenen Tüchern" gesehen habe. Er habe die Informationen vom damaligen Vorstandsvorsitzenden der Chipfabrik-Betreiberfirma Communicant, Abbas Ourmazd, bezogen und sich darauf verlassen, sagte Fürniß.

Die Absatzgarantien seien Bestandteil der "Letters of Intent" mehrerer beteiligter Unternehmen gewesen. "Ich habe diese Absichtserklärungen aber nie persönlich gesehen", gab Fürniß zu. Dennoch sei er vom erfolgreichen Bau der Chipfabrik überzeugt gewesen. Alle zur Verfügung stehenden Experten hätten versichert, dass die in Frankfurt (Oder) hergestellten Chips beste Chancen auf dem Markt hätten.

Auch die EU-Kommission habe im Zuge der Notifizierung des Vorhabens von realen Chancen für das Produkt gesprochen. Das gewählte Foundry-Konzept als reine Auftragsfertigung habe aber ohne kräftige staatliche Unterstützung nicht funktionieren können. Deshalb sei die Chipfabrik dann auch Ende des letzten Jahres an einer nicht zu Stande gekommenen Bürgschaft gescheitert.

Das Werk sollte mit Verfahren für SiGe:C-Strukturen arbeiten, die das IHP aus Frankfurt (Oder) in Zusammenarbeit mit Motorola entwickelt hatte; hergestellt werden sollten in der Foundry SiGe:C-BiCMOS-Halbleiter in einem 0,18-µm-Prozess für Kommunikationsanwendungen.

Fürniß bestritt, eine Beteiligung am Chipfabrik- Betreiber Communicant angestrebt zu haben. Er trat im November 2002 von seinem Amt zurück, drei Jahre nach Bildung der großen Koalition. Grund dafür war ein persönlicher Millionen-Kredit, den er von einem Scheich aus den Vereinigten Arabischen Emiraten erhielt. Das arabische Emirat Dubai war Hauptinverstor der Chipfabrik. (dpa) / (jk)