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Experten-Ausschuss soll das Internet retten

Internationale Thinktanks haben die Freiheit des Netzes als schützenwertes Gut identifiziert und erstmal einen Ausschuss gegründet. Der soll jetzt mit Hilfe der Öffentlichkeit herausfinden, ob das Internet noch zu retten ist.

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Zwei transatlantische Denkfabriken haben am Mittwoch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos unter dem Motto "Our Internet" eine Initiative ins Leben gerufen, die unter Einbezug der Öffentlichkeit neue Prinzipien für die Netzverwaltung in der Ära nach den Enthüllungen Edward Snowdens ausarbeiten soll. Schwerpunktmäßig steht dabei die Sicherung der Internetfreiheit im Vordergrund. Letztere sei genauso fundamental wie die Informations- oder Meinungsfreiheit, betonte zum Auftakt der schwedische Außenminister Carl Bildt, der dem Gremium vorsteht.

"Das Netz verdankt seine rasante Evolution dem offenen und flexiblen Modell, auf dem es aufbaut und das es bislang bestimmt hat", erklärte der Politiker. Dieser Ansatz werde aber verstärkt angegriffen. Die derzeit 25 in die Kommission berufenen Experten, denen unter anderem der Journalist Mathias Müller von Blumencron, der frühere US-Heimatschutzminister Michael Chertoff, der Ex-ICANN-Chef Paul Twomey und die liberale EU-Abgeordnete Marietje Schaake angehören, sollen daher binnen zwei Jahren unter anderem die Legitimität des sogenannten Multi-Stakeholder-Prinzips zur Netzregulierung stärken, wonach an der Konsensbildung alle berechtigten Interessengruppen zu beteiligen sind.

Weitere Kernthemen der Gruppe sind das Absichern von Menschenrechten im Cyberraum, das Fördern von Online-Innovationen oder das Vermeiden systemischer Risiken der Netzwelt. Eine Fragmentierung des Internets soll verhindert werden, um den freien Daten- und Informationsfluss aufrecht zu erhalten. Zur Beteiligung interessierter Nutzer ist geplant, eine einschlägige digitale Plattform aufzubauen. Träger der Initiative sind das britische Royal Institute of International Affairs, das unter dem Namen Chatham House bekannter ist, sowie das Centre for International Governance Innovation (CIGI). Diese kanadische Einrichtung hat 2001 der damalige Blackberry-Geschäftsführer Jim Balsillie, ins Leben gerufen. (vbr)