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FDP will Medienabgabe statt Rundfunkgebühren

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Die hessische FDP will die Abschaffung der klassischen Rundfunkgebühren und schlägt stattdessen eine Medienabgabe für jeden erwachsenen Bürger vor: Einen entsprechenden Antrag wolle die hessische FDP auf dem Bundesparteitag in München stellen, sagte der Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn am Samstag laut Mitteilung in Wiesbaden.

Das Koppeln der Gebührenpflicht an das Bereithalten von Rundfunk- und Fernsehgeräten sei veraltet, heute könnten Handys und Laptops das Gleiche leisten. Die FDP sei deshalb dafür, dass jeder volljährige Bürger zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks herangezogen werde. Die Abgabe solle deutlich unter der derzeit fälligen Rundfunkgebühr – 17,03 Euro für Radio und Fernsehen – liegen, meint die FDP. Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags soll sie mit rund 10 Euro pro Erwachsenem bemessen sein.

Nach Auffassung Hahns und des medienpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto, sei eine Medienabgabe gerecht, transparent, einfach und effizient. Die Diskussionen über Gebührenbefreiung, Gebührenpflicht für für Internet-PCs, Geräte in Hotels oder Zweitgeräte im Auto entfalle. Die Anknüpfung an die Person sei auch schon deshalb gerecht, weil Besuche im Kino oder im Theater ebenfalls nach Personen abgerechnet würden.

Der öffentlich-rechtliche Auftrag von ARD und ZDF müsse neu definiert werden. "Hier geht es zum einen um Grundversorgung, zum anderen hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Informations- und Bildungsauftrag. Quote alleine rechtfertigt nicht hohe Ausgaben", heißt es in der FDP-Mitteilung. Hahn unterstrich: "Wir hessische Liberale bekennen uns mit Nachdruck zum dualen Rundfunksystem. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und der private Rundfunk tragen erheblich zu einer pluralistischen und vielfältigen Medienlandschaft bei." (dpa) / (dpa) / (cm)

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