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Facebook droht kartellrechtliches Verfahren in den USA

New Yorks Generalstaatsanwältin hat angekündigt, gemeinsam mit anderen Bundesstaaten, wegen Verletzung des Kartellrechtss gegen Facebook zu ermitteln.

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(Bild: Derick Hudson/Shutterstock.com)

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Acht Generalstaatsanwälte der USA wollen gegen Facebook ermitteln. Dabei geht es darum, ob das Unternehmen gegen das Kartellrecht verstoßen hat. Die New Yorker Bundesstaatsanwältin Letitia James hat das Verfahren in einem Tweet angekündigt.

Neben New York haben sich die Bundesstaaten Colorado, Florida, Iowa, Nebraska, North Carolina, Ohio, Tennessee und Columbia angeschlossen. Sie wollen sich um Facebooks marktbeherrschende Stellung und der damit eventuell einhergehenden Wettbewerbsverzerrung kümmern, die Nutzern geschadet haben könnte.

"Wir werden alle verfügbaren Mittel nutzen, um festzustellen, ob Facebook Daten von Verbrauchern in Gefahr gebracht hat", heißt es in einer Stellungnahme von James. Auch werde geprüft, ob Preise für Werbung künstlich in die Höhe getrieben wurden. Die US-Handelsbehörde FTC hatte kürzlich eine Strafe von 5 Milliarden Dollar für Facebook wegen Verletzungen der Datenschutz-Pflicht verhängt.

Laut Wall Street Journal will in der kommenden Woche eine weitere Allianz mehrerer Bundesstaaten gegen die Google-Mutter Alphabet kartellrechtliche Ermittlungen auf den Weg bringen. Das Bundeskartellamt in Deutschland hat hingegen gerade erst eine Schlappe gegen Facebook eingefahren. Der 1. Kartellsenat hatte entschieden, das Unternehmen muss seine Daten vorläufig nicht, wie vom Kartellamt beschlossen, entbündeln. In einer Debatte über das Recht von Nutzern, ihre Daten von einem Dienst zu einem anderen zu übertragen, will Facebook derzeit eine breite Diskussion auf den Weg bringen. (emw)