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Facebook sperrt Holocaust-Leugnung nur in einigen Ländern

Facebook unterscheidet bei der Sperrung von Holocaustleugnung zwischen Ländern, in denen sie verboten ist und Ländern, in denen dieses Verbot von staatlicher Seite auch kontrolliert wird. Das geht aus einer Stellungnahme des Unternehmens hervor.

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(Bild: dpa, Jens Buettner)

Facebook sperrt nicht in allen Ländern, in denen die Holocaust-Leugnung illegal ist, entsprechende Inhalte. Wie das Netzwerk am Mittwoch mitteilte, werden derzeit in acht Ländern – darunter Deutschland, Italien und Belgien – Einträge geblockt, die den Massenmord an Juden bestreiten oder verharmlosen. "Diese Regelung wird von uns kontinuierlich geprüft. Aktuell prüfen wir die juristische Situation für andere Länder", erklärte ein Facebook-Sprecher am Mittwoch.

Die Leugnung oder Verharmlosung des Massenmords an Juden ist in mehr als zehn Ländern strafbar. Der britische Guardian hatte zuvor am Mittwoch interne Unterlagen veröffentlicht, wonach nur in vier Ländern – in Deutschland, Frankreich, Israel und Österreich – entsprechende Inhalte gesperrt werden. In der Einleitung des Materials heißt es: "Wir respektieren regionale Gesetze, wenn die Regierung deutlich gemacht hat, dass sie deren Umsetzung nachgeht.

Die Holocaust-Leugnung sei – so schreibt es Facebook in den Unterlagen – in 14 Ländern illegal. "Wir beziehen es nur auf die vier Länder, die dieses Thema bei uns aktiv verfolgen." Laut einem Sprecher seien die veröffentlichten Schulungsunterlagen nicht mehr aktuell. Man werde Inhalte "nicht entfernen, bis ein Land den politischen Willen nachgewiesen hat, nationale Zensurgesetze durchzusetzen."

Facebook steht immer wieder für seine Löschpraxis in der Kritik – die am Montag veröffentlichten Dokumente des "Community Operations Teams" geben einen guten Überblick über die Komplexität der Einstufung verbotener Inhalte. Am Dienstag reagierte das Unternehmen mit einer ausführlichen Stellungnahme von Monika Bickert, die für die Gemeinschaftsstandards verantwortlich ist: "Die Prüfung von Online-Material auf globaler Ebene ist komplex und anspruchsvoll, aber auch sehr wichtig." Die Richtlinien habe Facebook bewusst nicht veröffentlicht, damit die Nutzer sie nicht gezielt umgehen könnten. (jam)