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Facebook verkürzt Weg für Behördenanfragen zu Hasskriminalität

Bisher konnten bis zu einer Antwort von Facebook auf Anfragen von Ermittlern Monate vergehen. Das soll sich nun ändern.

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(Bild: TY Lim/Shutterstock.com)

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Deutsche Strafverfolger sollen künftig bei Fällen von Hasskriminalität deutlich schneller Auskunft von Facebook bekommen. Das Online-Netzwerk wird die Anfragen nicht mehr über das internationale Rechtshilfeverfahren MLAT laufen lassen, wie eine Sprecherin laut dpa mitteilte. Das MLAT (Mutual Legal Assistance Treaty) regelt den internationalen Austausch von Daten in Ermittlungsverfahren.

Dabei geht es zum Beispiel um Fälle von Volksverhetzung oder Holocaust-Leugnung, in denen Behörden anhand von Bestandsdaten wie E-Mail-Adresse, Telefonnummern oder IP-Adresse die Identität von Facebook-Nutzern feststellen wollen. Bisher konnten bis zu einer Antwort Monate vergehen, falls US-Behörden das Anliegen aus Deutschland nicht ohnehin abwiesen. Jetzt könnte die Bearbeitungszeit auf einige Tage sinken.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat der Konzern dem Bundesinnenministerium am Mittwoch zugesagt, auf Anfragen im Bereich Hasskriminalität schneller als bisher zu reagieren. Dazu wolle Facebook seine internen Prozesse im Umgang mit solchen Auskunftsersuchen ändern. Bisher konnten Straftäter darauf hoffen, dass Staatsanwälte ihre tatsächliche Adresse nicht mehr herausfinden können, weil die Daten veraltet waren, wenn die Ermittler dann endlich eine Antwort aus den USA bekamen. (anw)