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Facebook will basisdemokratisch werden

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Unter dem Druck erzürnter Benutzer präsentiert die Online-Community Facebook jetzt neue, modifizierte Nutzungsregeln – erweckt aber gleichzeitig den Eindruck, als habe man dies von Anfang an geplant. Dabei wurde Facebook zur Rücknahme veränderter Geschäftsbedingungen erst durch heftige User-Proteste gezwungen. Ob nun freiwillig oder nicht: Anwender erhalten nunmehr die Rechte an ihren Inhalten zurück und dürfen über die künftigen Geschäftsbedingungen des Social Networks abstimmen.

Die zehn "Facebook-Prinzipien" fassen ein zuvor über 40-seitiges Vertragswerk über die allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammen. Darin sind Verhältnisse zwischen Dienstanbieter und Nutzer wie "Freiheit zur Weitergabe und Vernetzung", "Fundamentale Gleichstellung der Facebook-Anwender" und insbesondere "Eigentum und Kontrolle von Inhalten" geregelt. Das Dokument bekräftigt ausdrücklich, dass die über Facebook verbreiteten, individuellen Inhalte den jeweiligen Anwendern und nicht Facebook gehören. Facebook hat so lange die Erlaubnis, diese Inhalte zu nutzen, bis der Nutzer sie löscht oder sein Benutzerkonto schließt.

Das Regelwerk stellt außerdem klar, unter welchen spezifischen Bedingungen die Anwender vor Änderungen benachrichtigt werden müssen, und erklärt, wann sie Gelegenheit erhalten, sich zu äußern oder – in bestimmten Fällen – über geplante Änderungen abstimmen können. Zu einer Abstimmung soll es künftig kommen, wenn mehr als 7000 Facebook-Nutzer einen Kommentar zu einer angekündigten Regel-Änderung abgeben. Bei einer Abstimmung sollen auch Alternativen vorgeschlagen werden. Bei einer Beteiligung ab 30 Prozent der aktiven registrierten Facebook-Mitglieder sollen die Ergebnisse bindend sein. "Wir vertrauen unseren Nutzern, und wir legen Wert auf ihren Beitrag", sagte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg gegenüber dpa.

In einer Telefonkonferenz musste Zuckerberg zudem eingestehen, dass das junge Unternehmen die Einstellung der Anwender zu den umstrittenen Eigentumsfragen unterschätzt habe. Trotzdem versuchte er, unterstützt von Rechtsberatern des Unternehmens, den neuen Vorschlag als eigene Initiative darzustellen. Nach der Motivation für neuen Ansatz gefragt, stotterte Zuckerberg zunächst ewas ratlos herum:"Wir haben schon lange über so was nachgedacht und diskutiert." Dann fand er zur offiziellen Sprachregelung zurück: "Jetzt sehen wir den richtigen Moment dafür gekommen, diese Regeln zu präsentieren, da sie im Sinne der Benutzer enorm wichtig sind."

Die jetzt definierte Erklärung der Rechte und Verantwortlichkeiten hat Facebook mit Hilfe zweier Anwender-Vertreter erstellt – Julius Harper aus Los Angeles und Kathrine Yojana Petteroe aus Oslo –, die eine einschlägige Facebook-Gruppe moderieren. Das Dokument steht bis Ende März zur Diskussion und für weitere Eingaben zur Verfügung; danach sollen die Anwender darüber abstimmen. Für Länder und Regionen mit von US-Gesetzen abweichenden Grundlagen sollen entsprechend angepasste Versionen veröffentlicht werden.

Siehe dazu auch:

(Erich Bonnert) / (jk)

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