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Fahndungspanne via Facebook: Polizei zeigt möglichen Kinderporno-Link

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Nachdem die Polizei Hannover in ihrem Facebook-Auftritt zeitweise ein vermeintliches Kinderporno-Angebot benannt hatte, sorgt die Panne über die niedersächsische Landeshauptstadt hinaus für Aufregung. Wie die Polizei jetzt mitteilte, waren am vergangenen Sonntag bei der Polizeidirektion Hannover zahlreiche Hinweise auf eine Facebook-Seite "mit vermeintlich kinderpornografischem Inhalt" eingegangen. Da sich die Hinweise auf diesen Account gehäuft hätten, informierte die Polizei Hannover ihrerseits per Facebook, dass bereits Ermittlungen zu der benannten Seite angelaufen seien und die Polizei bemüht sei, die Inhalte löschen zu lassen.

In diesem Posting wurde auch der Name des verdächtigen Facebook-Accounts benannt. Im weiteren Verlauf seien die Kommentare der Nutzer "ausgeufert", worauf sich die Beamten entschlossen, diesen kompletten Verlauf zu löschen. "Um die Seite nicht zusätzlich interessant zu machen, würde die Polizeidirektion Hannover aus heutiger Sicht den Namen der verdächtigen Internet- oder Facebookseite nicht mehr benennen, ansonsten aber weiterhin Kommentare zu ihren einzelnen Meldungen zulassen", lautet die heute verbreitete Erkenntnis der Fahnder.

"Natürlich ist das letzten Endes unglücklich gelaufen", sagte ein Sprecher der Polizei Hannover am Mittwoch. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will dennoch an der Facebook-Präsenz festhalten. "Wir müssen sicherstellen, und das wird die Polizei auch tun, dass so etwas in Zukunft nicht wieder vorkommen wird", betonte Ministeriumssprecherin Vera Wucherpfennig. Eine Prüfung des Landeskriminalamtes (LKA) ergab inzwischen der Polizei zufolge, dass auf der Seite keine Kinderpornografie im strafrechtlichen Sinne zu sehen ist.

Nach Angaben einer LKA-Sprecherin erhielten bundesweit mehrere Polizeidienststellen am Wochenende die Hinweise auf kinderpornografisches Material im Netz. Diese Inhalte seien jedoch relativ schnell gelöscht worden, so dass eine komplette Überprüfung nicht mehr möglich gewesen sei.

"Es war ja höchst wahrscheinlich ein individueller Fehler in der Pressestelle der Polizeidirektion Hannover", hob Ministeriumssprecherin Wucherpfennig hervor. "Das darf natürlich nicht passieren." Es müsse allen Beteiligten klar sein, "dass eine solche Seite nicht veröffentlicht wird". Dazu brauche es kein Regelwerk. Das Innenministerium gehe davon aus, dass die "ohnehin vorhandene Sensibilität in den Polizeidirektionen" nach dem Vorfall "noch einmal erhöht wurde".

Niedersachsen hatte als erstes Bundesland ein Pilotprojekt zur Facebook-Fahndung gestartet, was heftige Kritik von Datenschützern hervorrief. Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte Joachim Wahlbrink forderte anlässlich der Panne einen Stopp des Projekts. "Das was die da machen, ist rechtlich prekär." Schon das Einstellen von Fahndungsdaten ins Internet sei bedenklich.

Wucherpfennig betonte, abgesehen von dem individuellen Fall sei es "vor allem auch deswegen höchst ärgerlich und bedauerlich", weil die bisherigen Erfolge, die die Polizei mit ihren Facebook-Fahndungen hatte und die hohe Akzeptanz, die sie bei jungen Menschen über dieses soziale Medium genieße, "so leider konterkariert wird". Unter anderem hatte die Polizei das soziale Netzwerk genutzt, um vor einem Trojaner zu warnen. (mit Material der dpa) / (ssu)