Filmindustrie geht gegen Filesharing-Urteil in Berufung

Eine Gruppe von Filmstudios hat Berufung eingelegt gegen das Urteil eines australischen Bundesgerichts, das einen Zugangsanbieter von der Verantwortung für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden entbunden hatte.

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Eine Gruppe von 34 Filmstudios geht in Berufung gegen das Urteil eines australischen Bundesgerichts, das den Internetprovider iiNet von der Verantwortung für von Kunden begangene Urheberrechtsverletzungen freigesprochen hatte. Für die Kläger erklärte die australische Copyright-Vereinigung AFACT am Donnerstag, es gebe gute Gründe für eine Berufung.

"Das Gericht hat Urheberrechtsverletzungen im großen Stil festgestellt, von denen iiNet Kenntnis hatte", erklärte AFACT-Chef Neil Gane. Der Provider habe seine bestehenden Möglichkeiten, die Verstöße zu unterbinden, nicht genutzt. "Im Lichte der bisherigen Rechtsprechung kommt das einer Genehmigung der Urheberrechtsverletzungen gleich", meint Gane.

Genau um diese Frage geht es in dem Prozess: Ermöglicht der Provider die Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden und ist damit nach australischem Recht für diese haftbar zu machen? Nein, befand Richter Dennis Cowdroy per Urteil vom 4. Februar. iiNet stelle lediglich die Internetverbindung und leiste damit keinen direkten Beitrag zu Urheberrechtsverstößen über P2P-Netze, argumentierte der Richter, und bestätigte die Haftungsprivilegien des Providers.

Mit dem Urteil werde eine für Inhalteproduzenten unbrauchbare Online-Landschaft geschaffen, moniert AFACT. Provider erhielten so zwar den vollen Schutz des Gesetzes, müssten dafür aber überhaupt keine Verantwortung übernehmen. Das Urteil schade der gesamten Kreativbranche und sei eine Bedrohung der digitalen Wirtschaft Australiens.

"Selbst wenn die Berufung gegen das Urteil des Bundesgerichts Erfolg haben sollte, wird das illegale Downloads nicht stoppen", erklärte iiNet-Chef Michael Malone in einer Stellungnahme und zeigte sich zuversichtlich, dass das Urteil Bestand haben werde. "Die Studios selbst haben vor Gericht eingeräumt, dass Inhalte unbeschränkt und billiger im Netz anzubieten ein erfolgreicher Weg im Kampf gegen Piraterie sei", sagte Malone. "Das wäre ein effektiver Ansatz". (vbr)