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Finanzministerium stoppt Einfuhrzoll auf LCDs mit DVI-Eingang

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Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) äußert sich zufrieden darüber, dass das Bundesfinanzministerium einen Einfuhrzoll für LCDs gestoppt hat. Die Entscheidung sei aber nur vorläufig, da nun noch die EU-Kommission entscheiden müsse. Die EU betrachtet seit kurzem Flachbildschirme mit Digitaleingang wieder als Unterhaltungselektronik und belegt diese mit einem 14-prozentigen Einfuhrzoll.

Das Ministerium habe mehrere Schreiben der Zoll- und Finanzverwaltungen zurückgezogen, in denen die Zollpflicht erklärt worden war. Der Bitkom hatte deshalb einen deutlichen Preisanstieg für Computer-Monitore befürchtet. Nach Ansicht des Verbands widerspricht die Sichtweise der EU internationalem Handelsrecht. In dem 1996 unterzeichneten "Information Technology Agreement" (ITA) der Welthandelsorganisation habe sich auch die EU verpflichtet, keine Einfuhrzölle auf IT-Produkte zu erheben. Dieses soll die Entwicklung und Verbreitung der Informationstechnik fördern. Monitore auf Grund des digitalen Signaleingangs zu Unterhaltungsprodukten zu erklären, ist sachfremd, urteilt der Verband.

Die bisherige Regelung nahm Computermonitore als reine IT-Geräte von der Unterhaltungselektronik aus. Da aber inzwischen einige Geräte wie DVD-Player auch DVI-Ausgänge anbieten, hatte die verantwortliche Zolltechnische Prüf- und Lehranstalt München auf Wunsch der EU-Kommission den Importeuren von Computermonitoren in den vergangenen Tagen mitgeteilt, dass die bisherige Zollbefreiung für Flachbildschirme entfalle.

Siehe dazu in Telepolis: (anw)