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Flatrate: Regierung will Gespräche mit Experten führen

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Die Bundesregierung hält weiterhin einen erschwinglichen Internet-Zugang zum Pauschalpreis für notwendig. "Die digitale Spaltung auf dem Weg in die Wissens- und Informationsgesellschaft zu verhindern, ist und bleibt ein wichtiges Ziel der SPD-geführten Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen", so Jörg Tauss, Vorsitzender des Unterausschusses für Neue Medien im Bundestag. Als Reaktion auf die Einstellung der T-Online-Flatrate hat er jetzt zusammen mit Hubertus Heil, Berichterstatter E-Commerce in der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Klaus Barthel, Sprecher für Post und Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion, ein Expertengespräch angekündigt.

Zu diesem Gespräch sollen "Sachverständige aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft" eingeladen werden sowie Vertreter aus den Staaten, in denen eine Flatrate bereits erfolgreich eingeführt wurde. Bei diesem Expertengespräch soll geklärt werden, zu welchen Konditionen die von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) angeordnete Einführung von Flatrates volkswirtschaftlich und betriebswirtschaftlich sinnvoll vorgenommen werden kann und wie solche Angebote technisch mach- und umsetzbar sind. Wer an dem Gespräch teilnehmen soll, steht bisher ebenso wenig fest wie ein Termin. (axv)