Forschungsprojekt zu einem Datenschutz-Auskunftsportal gestartet

Jeder Bürger hat das Recht, bei Unternehmen und Behörden anzufragen, welche Daten über ihn gespeichert und verarbeitet worden sind. Eine entsprechende Anfrage zur Einhaltung des Datenschutzes kann kompliziert sein,

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Von
  • Detlef Borchers

Das Kieler Unternehmen Consist Software Solutions, das Institut für Verbraucherpolitik ConPolicy und das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein entwickeln zusammen ein "Datenschutz-Auskunftsportal". Unternehmen sollen das Angebot in ihre Internetpräsenz integrieren können. Für Verbraucher soll dieses Portal Anfragen bei Unternehmen vereinfachen, welche Daten über sie gespeichert sind.

Jeder Bürger hat das Recht, bei Unternehmen und Behörden anzufragen, welche Daten über ihn gespeichert und verarbeitet worden sind. Eine entsprechende Anfrage zur Einhaltung des Datenschutzes kann kompliziert sein, denn das Auskunftsrecht setzt voraus, dass die Anfrage an den Inhaber einer Datensammlung gestellt wird. Firmen, die Personendaten verwerten, aber den Umgang mit den Daten an einen EDV-Dienstleister übertragen haben, antworten mitunter mit vagen Angaben zum Dienstleister, und die nächste Anfrage darf gestellt werden. Die missliche Situation hatte im letzten Jahr den Chaos Computer Club (CCC) dazu veranlasst, einen Datenbrief vorzuschlagen, den Unternehmen und Behörden einmal im Jahr schicken müssen. Der Vorschlag des CCC wurde in der Öffentlichkeit allerdings mit Skepsis aufgenommen.

Das nunmehr mit Mitteln des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Investitionsfördergeldern des Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung unterstützte Forschungsprojekt geht das Problem aus einer anderen Perspektive an. In seinem Rahmen soll ein "Labormuster" entwickelt werden, wie ein einfach zu nutzendes Auskunftsportal aussehen kann. Das Portal soll Anfragen so gestalten, dass normale Bürger und nicht nur versierte Verbraucherschützer ihr Anliegen abschicken können. Hinter dem Portal sollen Tools zur Anfragebearbeitung es wiederum den Unternehmen erleichtern, die angeforderten Auskünfte zu geben. Das unter Federführung von Consist gestartete Projekt ist auf 15 Monate angelegt. (jk)