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Frankreich entschärft Netzsperren für illegale Downloads

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Private Nutzer, die sich Raubkopien herunterladen, müssen in Frankreich keine Internet-Sperren mehr fürchten. Die unter der konservativen Regierung von Nicolas Sarkozy eingeführte Strafe wurde am Dienstag per Dekret abgeschafft. "Wir haben diese Maßnahme stets als Eingriff in die Freiheitsrechte gesehen", kommentierte die sozialistische Kulturministerin Aurélie Filippetti.

Künftig sind für illegales Herunterladen von Filmen, Musik oder Software nur noch Geldstrafen möglich. Sie können allerdings bis zu 1500 Euro betragen, im Wiederholungsfall sogar 3000 Euro. Nicht aufgehoben wurde zunächst eine Regelung, in der Anbietern von Raubkopien eine bis zu einjährige Internet-Sperre angedroht wird. Die kommerzielle Internetpiraterie sei das Hauptziel im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen, sagte Filippetti.

Die Chefin der Anti-Piraterie-Behörde Hadopi, Mireille Imbert-Quaretta, wurde laut Mitteilung des Kulturministeriums damit beauftragt, einen Aktionsplan für die neue Zielrichtung zu erarbeiten. Über die Zukunft von Hadopi macht die Mitteilung keine Angaben. Die für digitale Fragen zuständige Ministerin Fleur Pellerin hatte bereits im Juni die Abwicklung der Behörde in Aussicht gestellt, aber keinen konkreten Termin genannt. Die Behörde wurde oftmals als zu teuer und ineffizient kritisiert. Die erste Websperre in insgesamt drei Jahren Tätigkeit konnte Hadopi Mitte Juni 2013 verhängen. 2010 wurde die Behörde eingesetzt, um die Three-Strikes-Politik gegen Copyright-Sünder umzusetzen. (axk)