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Frankreich rückt von Netzsperren ab

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Die Zeit der französischen Anti-Piraterie-Behörde Hadopi ist offenbar abgelaufen. Bei einem Treffen in Schweden Ende Mai bestätigte die für digitale Fragen zuständige Ministerin Fleur Pellerin die Abwicklung der Behörde, wie verschiedene französische Medien berichteten. Ebenfalls wandte sich die Ministerin gegen Netzsperren bei Copyrightverstößen. Den Zugang zum Internet zu beschneiden sei, als wolle man den Wasserzugang kappen, betonte Pellerin.

Die Erklärung Pellerins kommt wenig überraschend. Bereits Mitte Mai hatte eine Kommission unter Führung von Pierre Lescure, dem Ex-Chef des Fernsehsenders Canal+, Staatspräsident Hollande einen Bericht mit 75 Vorschlägen zur Kulturpolitik vorgelegt – darunter auch die Abschaffung der Hadopi-Behörde. Spätestens seit dem Regierungswechsel im vergangenen Jahr stand die Einrichtung unter heftiger Kritik. Zu teuer und ineffizient sei die Behörde gewesen, drastische Budgetkürzungen standen im Raum.

Die 2010 eingesetzte Hadopi hat bislang die Aufgabe, Urheberrechtssündern im Netz mit dreifach "abgestuften Erwiderungen" zu begegnen. Wiederholungstätern droht dabei gemäß dem Prinzip "Three Strikes" die Sperre des Netzzugangs. Die Bilanz erscheint mager: Gerade einmal drei Gerichtsverfahren gegen Urheberrechtssünder seien seit 2010 durch Gerichtsurteile abgeschlossen worden. In einem Fall habe das Gericht eine Geldstrafe von 150 Euro verhängt, in einem anderen beließen die Richter es bei einer Warnung und im dritten wurde der angebliche "Pirat" freigesprochen.

Hadopi selbst verwies darauf, dass die Mehrheit der rund 1,2 Millionen angeschriebenen Nutzer auf weitere illegale Aktivitäten verzichten wollten. Kritiker wie die französische Kulturministerin Aurélie Filippetti hielten dem erhebliche Kosten von rund 12 Millionen Euro für 60 Hadopi-Mitarbeiter entgegen.

Auch wenn die Politik der Netzsperren in Frankreich nun wohl vom Tisch ist, bleibt dennoch die Frage, wie der weitere Umgang mit Onlinepiraterie aussehen wird. Der Lescure-Bericht regte an, das "Three-Strikes-Modell" beizubehalten und statt Netzsperren Geldbußen zu verhängen. Die Aufsicht darüber soll einer anderen Behörde übertragen werden, der französischen Regulierungsbehörde für Fernsehen und Rundfunk Conseil supérieur de l'audiovisuel (CSA). (axk)

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