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Frankreich will an Digitalsteuer festhalten – US-Sanktionen weiter möglich

Frankreich will nicht auf seine Digitalsteuer für Internetkonzerne verzichten. Trotz Einigung zwischen Macron und Trump drohen nun wieder Sanktionen der USA.

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(Bild: V_E/Shutterstock.com)

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Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hat die französische Digitalsteuer vor der Bekanntgabe möglicher Sanktionen seitens der USA verteidigt. "Wir werden den Willen, die digitalen Riesen fair zu besteuern, um ein faires Steuersystem des 21. Jahrhunderts zu haben, nie, nie, nie aufgeben", sagte der Minister dem Sender France Inter am Montagmorgen. Die US-Handelsvertretung USTR wollte am Montag einen Bericht zu Frankreichs Digitalsteuer vorlegen. Dabei sollen auch "alle geplanten Maßnahmen im Rahmen der Untersuchung" bekannt gegeben werden.

Die französische Digitalsteuer soll vor allem international tätige Unternehmen wie Amazon, Facebook und Google mit hohen Jahresumsätzen treffen. Sie sollen drei Prozent Steuer unter anderem auf Erlöse aus Onlinewerbung bezahlen. US-Präsident Donald Trump hatte im Sommer mit Strafzöllen auf französische Weine gedroht, sollte Frankreich den nationalen Alleingang gehen. Auf dem G7-Gipfel im August hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dann bekanntgegeben, dass er und Trump ein Abkommen erzielt hätten, das einen direkten Konflikt zwischen den beiden Ländern verhindern soll. Man sehe nun, dass die USA einen Rückzieher machen würden, so Le Maire. (siko)