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Frankreich will mit Sperre des Internetzugangs gegen illegale Downloads vorgehen

In Frankreich will man härtere Maßnahmen im Kampf gegen die Internetnutzer einschlagen, die illegale Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken herunterladen. Ein neues Gesetz soll nächstes Jahr in Kraft treten. Dafür wurden Vorschläge der Kommission Olivennes aufgenommen, die vor allem auf Sanktionen und Filter setzte, aber auch beispielsweise forderte, für kulturelle Produkte den erniedrigten Mehrwertsteuersatz zu verlangen und die Digitale Rechteverwaltung (DRM) einzustellen.

Wie der französische Präsident Sarkozy am gestrigen Freitag sagte, sehe er die Vereinbarung zwischen dem Staat, den Internetprovidern und den Contentanbietern einen "entscheidenden Schritt für den Fortschritt des zivilisierten Internet". Hier gebe es eine "neue Grenze", ein "neues Reich zu erobern". Wenn man nicht handeln würde, entstehe mit den Breitbandverbindungen für die Filmindustrie dieselbe Gefahr des wirtschaftlichen Niedergangs wie für die Musikindustrie. Man riskiere, eine "wirkliche Kulturzerstörung" zu unterstützen, wenn man nicht mit "intelligenten Mitteln" einschreite. Nun soll eine Behörde unter der Aufsicht eines Richters eingerichtet werden. Sie kann auf Beschwerden reagieren und an Internetnutzer, die illegal Kopien auf ihre Rechner heruntergeladen haben, Warnbriefe schreiben. Bei Wiederholung könnte sie aber auch die Internetverbindung des Betroffenen zeitweise oder auf Dauer sperren lassen.

Die getroffene Vereinbarung wahre das Gleichgewicht, meinte Sarkozy. Die Behörde könne die Warnbriefe versenden und die Internetprovider sollten zusätzlich Filter einrichten. Zum Ausgleich sieht die Vereinbarung vor, dass ein Jahr nach Beginn der Maßnahme gegen die illegalen Kopierer das DRM-System für Musik aufgegeben wird. Zudem sollen Filme nicht mehr erst 7,5 Monate nach ihrem Verkauf auf DVDs, sondern schon nach sechs Monaten über das Internet als Video on demand verkauft werden. Das seien, so Sarkozy, zwei Verbesserungen für legale Angebote, von denen die Konsumenten profitieren. (fr)

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