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Französische Digitalsteuer: Trump droht mit Strafzöllen auf Wein

Als Reaktion auf Frankreichs Digitalsteuer drohen die USA mit Vergeltungsmaßnahmen. Präsident Trump überlegt französischen Wein mit Strafzöllen zu belegen.

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Wein hat zwar mit Internetkonzernen nichts zu tun, taugt aber als Hebel für "Vergeltungsmaßnahmen" gegen Frankreich.

(Bild: Iakov Filimonov / shutterstock.com)

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US-Präsident Donald Trump droht wegen der kürzlich von Paris beschlossenen Steuer für globale Internet-Unternehmen mit Strafzöllen auf französischen Wein. Die Steuer sei "falsch" und die USA müssten deshalb reagieren. Frankreich "hätte das nicht tun sollen", erklärte er weiter. Zuvor hatte Trump die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron betriebene Digitalsteuer auch als "Dummheit" bezeichnet. Auch das Weiße Haus selbst drohte Frankreich wegen der Steuer "bedeutende Vergeltungsmaßnahmen" an. Die Einführung der Steuer sei "extrem enttäuschend", hieß es.

Die Steuer zielt auf große und international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple ab. Sie betrifft damit vor allem US-amerikanische Firmen. Unternehmen, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro erwirtschaften und in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro Umsatz erzielen, sollen unter anderem drei Prozent Steuern auf lokale Online-Werbeerlöse zahlen.

Die USA sind der Hauptexportmarkt französischer Winzer, berichtet tagesschau.de. Sollte es zu den Strafzöllen kommen, würde sich der Preis französischer Weine in den USA erhöhen – und viele Verbraucher in den USA könnten auf Weine aus anderen Ländern umsteigen. Trump ließ auch
keinen Zweifel, was seine Empfehlung wäre: "Ich habe amerikanische Weine immer lieber gemocht als französische Weine." Er selbst trinke zwar keinen Alkohol, aber ihm gefalle, wie amerikanische Weine aussähen, sagte er vor Journalisten. "Amerikanische Weine sind toll."

Frankreich hatte zunächst eine globale oder europäische Lösung für eine Digitalsteuer angestrebt, bislang gab es jedoch noch keine dahingehende Einigung. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire betonte am Freitagabend der französischen Nachrichtenagentur AFP zufolge, an der Steuer solange festzuhalten, bis eine internationale Lösung gefunden ist. Das Thema Digitalsteuer wird wohl auch beim G7-Gipfel führender Wirtschaftsnationen Ende August im französischen Biarritz eine Rolle spielen.

Die US-Regierung hatte bereits nach der Verabschiedung des Steuergesetzes im französischen Senat am 11. Juli eine Prüfung der Auswirkungen auf den US-Handel angekündigt. Je nach Ergebnis könnte
die Untersuchung zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für bestimmte französische Produkte führen. (syt)