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Französischer Provider gibt Widerstand gegen Three Strikes vorerst auf

Der französische Provider Free [1] beteiligt sich auf Druck der Regierung nun doch am System der "abgestuften Erwiderung" auf mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen durch Internetnutzer. Seit dem heutigen Montag übermittelt der Provider seinen verdächtigten Kunden die Warnungen der zuständige Behörde (Hadopi), die mit dem im Januar in Kraft getretenen Gesetz [2] zum Schutz geistigen Eigentums eingerichtet wurde. Der Chef des Zugangsanbieters bekräftigte [3] dabei gegenüber der Wirtschaftszeitung Les Echos, er wolle weiter gegen das Gesetz vorgehen.

Hadopi verschickt als ersten Schritt der abgestuften Erwiderung zunächst Warnungen; beim dritten Verstoß droht dem Internetnutzer die Sperre des Anschlusses. Das neue Gesetz verpflichtet französische Provider, die E-Mails der Behörde an die betroffenen Kunden weiterzuleiten. Die Iliad-Tochter [4] Free hatte sich allerdings fehlende Sanktionen im Gesetz zunutze gemacht und die Weiterleitung der E-Mails aus Datenschutzgründen verweigert [5].

Am Wochenende hat die französische Regierung per Dekret verordnet [6], die E-Mails müssten binnen 24 Stunden weitergeleitet werden. Bei Verstoß droht dem Provider ein Bußgeld von 1500 Euro für jede nicht zugestellte Warnung. Free beugt sich vorerst der Anordnung. Zwar halte er das Dekret für rechtswidrig und werde weiter dagegen vorgehen, erklärte Free-Chef Xavier Niel der Wirtschaftszeitung, doch werde der Provider am Montag mit der Weiterleitung der E-Mails beginnen. (vbr [7])


URL dieses Artikels:
http://www.heise.de/-1109590

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.free.fr/
[2] https://www.heise.de/meldung/Franzoesisches-Gesetz-fuer-Internetsperren-tritt-in-Kraft-894248.html
[3] http://www.lesechos.fr/entreprises-secteurs/tech-medias/actu/020867020524.htm
[4] http://iliad.fr/
[5] https://www.heise.de/meldung/Ausgetrickst-Franzoesischer-Provider-sperrt-sich-gegen-HADOPI-1104907.html
[6] http://www.heise.de/tp/blogs/6/148565
[7] mailto:vbr@ct.de