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GEMA will Provider gegen Musikpiraterie in die Pflicht nehmen

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Sowohl die Musikindustrie als auch die Musik.Verwertungsgesellschaft GEMA haben sich bei der Eröffnung der diesjährigen Musikmesse Popkomm in Köln zufrieden über die von der großen Koalition aus Rot/Grün und Schwarz/Gelb auf den Weg gebrachte Novelle zum Urheberrecht geäußert. "Die (...) Novelle ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Jürgen Becker, Vorstand und Chefsyndikus der GEMA, denn der Gesetzgeber habe damit den Grundsatz verwirklicht, dass technologischer Fortschritt vom Fortschritt im Urheberrecht begleitet werden müsse.

Becker nutzte die Gelegenheit aber auch dazu, sein Lob mit weiteren Forderungen zu verbinden. Im bereits angekündigten "zweiten Korb" des Gesetzgebungsverfahrens müsse die 1985 festgesetzte Vergütung für Privatkopien erhöht werden. Von der Politik erwarte er zudem weitere Unterstützung für das Ansinnen, die Internetprovider beim "Kampf gegen Musikpiraterie im Internet" mehr in die Pflicht zu nehmen. "Allein die Access-Provider sind technisch in der Lage, die notwendigen Daten über Musikpiraten im Internet zu ermitteln. Mit Recht werden jetzt schon die Access-Provider in den Kampf um die Verhinderung nazistischer Propaganda im Netz einbezogen, ebenso wie bei den Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts sexuellen Missbrauchs von Kindern. So können sie doch auch im Kampf gegen den Musikdiebstahl im Netz, der in die Milliarden geht, in die Pflicht genommen werden", forderte Becker. (tol)