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GEZ wehrt sich gegen Vorwürfe der Geldverschwendung

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Der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hat nach Angaben des Spiegel der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) der öffentlich-rechtlichen Anstalten ein miserables Zeugnis über ihren Umgang mit Gebührengeldern ausgestellt. In seinem 85-Seiten umfassenden Prüfbericht beschäftige sich der Landesrechnungshof vor allem mit dem aktuellen 21,3 Millionen Euro teuren EDV-Großprojekt DV 2005 und den Kosten für die umfassende interne Neuorganisation. Aber auch die Reise führender GEZ- Mitarbeiter in die USA und nach Japan im Jahr 2003 werde untersucht. "Wir haben keine Verstöße begangen, und es ist kein finanzieller Schaden entstanden", hatte GEZ-Chef Hans Buchholz nach Angaben des Spiegel dazu erklärt.

Die Prüfer kritisieren nach Angaben des Magazins vor allem die Vergabe von Großaufträgen durch die GEZ-Spitze an IBM. Die GEZ sei gehalten, mit ihren Mitteln "wirtschaftlich und sparsam" zu agieren und eine transparente Ausschreibung zu gewährleisten, heißt es in dem Bericht. "Diesen Anforderungen hat das Vergabeverfahren nicht entsprochen." Es sei nicht auszuschließen, dass ein finanzieller Schaden eingetreten sei.

In einer Presseerklärung wies die GEZ am Samstag die Vorwürfe der Unwirtschaftlichkeit und mangelnden Sparsamkeit in Zusammenhang mit der Umstellung auf ein neues EDV-System zurück. Der Großauftrag von 21,3 Millionen Euro sei nach Ausschreibung unter zwölf fachlich und von der Leistungsfähigkeit potenziell in Betracht kommenden Firmen erteilt worden. Der Auftrag sei dann an den finanziell deutlich günstigsten Bieter gegangen, heißt es in der Stellungnahme.

Der Bericht moniere ferner, dass leitende GEZ-Mitarbeiter eine Informationsreise in die USA und nach Japan unternommen, bei der IBM andere EDV-Großprojekte vorstellt habe. Für die Reise, durch die Kosten in Höhe von 52.493,38 Euro entstanden seien, "vermögen wir eine sachliche Notwendigkeit nicht zu erkennen", schreiben die Prüfer.

Die laut Spiegel ebenfalls vom Rechnungshof gerügte Informationsreise sei unabhängig von und zeitlich nach der Vergabe erfolgt, so dass jegliche sachfremde Beeinflussung auszuschließen ist, erklärte die GEZ. Es sei dabei um "die Gewinnung von Erkenntnissen nicht für die Vergabe, sondern für die Projektrealisierung bei Unternehmen" gegangen, die fachlich wie von der Größenordnung her vergleichbare Großprojekte durch IBM realisiert hätten. (tol)

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