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GPL setzt sich vor deutschem Gericht durch

Harald Welte, Mitentwickler des Netfilter-Firewallcodes im Linux-Kernel und Gründer des Projekts gpl-violations, hat vor Gericht einen Erfolg für die GPL erzielt. Wie er in seinem Blog berichtet, entschied das Landgericht Frankfurt am 6.9. im Sinne seiner Klage wegen GPL-Verletzung. Details dazu wollen Welte und sein Anwalt Till Jaeger, Mitbegründer des Instituts für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS), allerdings erst nach Veröffentlichung der schriftlichen Urteilsbegründung nennen.

Die Gruppe um Harald Welte geht Verletzungen der GPL durch Software- und Hardwarehersteller nach. Ziel ist es, den betroffenen Unternehmen die Konsequenzen ihres Lizenzverstoßes deutlich zu machen und sie dazu zu bewegen, die Forderungen der GPL zu erfüllen. In den meisten Fällen handelt es sich dabei um Verstöße gegen die Verpflichtung, den Quellcode eigener Software offenzulegen, die auf GPL-Software basiert. Bislang ist es Welte in den meisten Fällen gelungen, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. So verpflichtete sich im Februar dieses Jahres die SV-Chipkarten Betriebs- und Errichtungs GmbH, Hersteller von Linux-Appliances zum Einlesen der österreichischen Gesundheitskarte, zum Einhalten der GPL-Bedingungen. Auch einige Router-Hersteller, die auf ihren Geräten Linux einsetzen, haben sich bereits mit gpl-violations.org geeinigt.2004 hatte das Landgericht München eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung der GPL bestätigt.

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Siehe dazu auch: (odi)

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