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Gabriel will Gigabit-Glasfasernetz bis 2025

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vor der CeBIT-Eröffnung seine "Digitale Strategie 2025" veröffentlicht. Der SPD-Politiker macht sich damit für den Breitbandausbau, Startup-Förderung und "Datensouveränität" stark.

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Gemeinschaftsstand des Bundeswirtschaftsministeriums auf der CeBIT

(Bild: BMWI/Michael Reitz)

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Der "digitalen Agenda" der Bundesregierung soll eine "Digitale Strategie 2025" folgen. Dafür setzt sich zumindest Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein, der seinen Plan am Montagabend zur Eröffnung der CeBIT in Hannover erläutern will und sein 57-seitiges Vorhaben vorab ins Netz gestellt hat. Basis für eine "erfolgreiche digitale Transformation" von Wirtschaft und Gesellschaft hierzulande soll demnach der Breitbandausbau sein: Der SPD-Politiker will in den kommenden zehn Jahren ein "Gigabit-Glasfasernetz" schaffen, obwohl für das Thema eigentlich Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zuständig ist.

"Deutschland hat kein schnelles Internet", heißt es dort, während die Bundesregierung die Situation bislang immer rosiger darzustellen bemüht war und lange an ihrem Ziel 50 MBit/s für alle Haushalte bis 2018 festhielt. Nun fordert Gabriel deutlich höhere Netzkapazitäten, "erschwingliche Gigabitanschlüsse" auch für den Mittelstand sowie eine möglichst "verzögerungsfreie Übertragung". Den Investitionsbedarf für einen "flächendeckenden Glasfaserausbau Fiber to the Home" beziffert er mit "bis zu 100 Milliarden Euro". Den "marktgetriebenen" Ansatz soll unter anderem ein "Zukunftsinvestitionsfonds für Gigabitnetze in ländlichen Räumen" mit einem Volumen von etwa 10 Milliarden Euro unterstützen. Ein "Runder Tisch" und ein "investitions- und innovationsfreundlicher" Regulierungsrahmen sollen das Weitere richten.

"Mit dem Ausbau der digitalen Netze ist die Wirtschaft unzufrieden", hatte Ulrlich Grillo, Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI), vorab moniert. Deutschland müsse jetzt zum Sprung in die Gigabit-Gesellschaft ansetzen. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) reagierte erleichtert auf die Ansage Gabriels. Damit werde klar, "dass kupferbasierte Vectoring-Anschlüsse – wenn überhaupt – nur für einen Übergangszeitraum hilfreich sein können".

Gabriel plädiert mit seiner Zehn-Punkte-Strategie zudem unter anderem für eine "neue Gründerzeit" und eine stärkere Startup-Förderung mit weiteren Fonds, eine führende Stellung Deutschlands beim neuen Mobilfunkstandard 5G, eine "intelligente Vernetzung" zentraler Infrastrukturbereiche, mehr Industrie 4.0 sowie gezielte Forschung und Entwicklung digitaler Technik. Die Datensicherheit will der Sozialdemokrat stärken und eine "Datensouveränität" entwickeln, die nicht immer dem klassischen Konzept des Schutzes der Privatsphäre entspricht. Die bereits vorab gemeinsam mit Justizminister Heiko Maas (SPD) skizzierte Digitalagentur soll als "modernes Kompetenzzentrum" für Verbraucher dienen. (anw)