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Gegen Patent-Trolle: Microsoft schließt sich LOT Network an

Microsoft ist einem seit vier Jahren bestehenden Bündnis von Unternehmen beigetreten, die sich gegenseitig vor Patent-Trollen schützen wollen.

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Gegen Patent-Trolle: Microsoft schließt sich LOT Network an

Ein Patent-Troll, wie er in einem Erklärvideo Des LOT Network dargestellt wird.

(Bild: LOT Networks)

Microsoft hat sich einem Netzwerk angeschlossen, das mit Hilfe eines juristischen Kniffs so genannte Patent-Trolle abwehren will. Die Redmonder nehmen nun an dem LOT Network teil (Licensed On Transfer). Das Netzwerk wurde 2014 von Red Hat mitgegründet, das nun Microsoft willkommen heißt.

Patent-Trolle sind Unternehmen, die Patente und ähnliche Monopolrechte aggressiv durchzusetzen suchen, ohne selbst nennenswert Produkte oder Dienstleistungen anzubieten. Ihre Haupteinnahmequelle sind Lizenzgebühren. Die meisten Troll-Patente wurde ursprünglich von operativen Unternehmen erworben und dann an einen Troll verkauft.

Über 300 Mitglieder

Jedes LOT-Mitglied erteilt jedem anderen LOT-Mitglied eine inaktive Lizenz für alle seine Patente – egal in welchem Teil der Welt sie erteilt wurden. Lizenzen sind zunächst inaktiv; aktiviert werden sie zum Beispiel, wenn ein Patent an jemanden übertragen wird, der kein LOT-Mitglied ist. Dann erhalten alle LOT-Mitglieder sofort und ohne weitere Formalitäten oder Zahlungen das Recht, dieses bestimmte Monopolrecht selbst auszunutzen. Das schützt sie vor einer Klage des neuen Rechteinhabers.

Red Hat gibt an, im LOT Network seien mittlerweile gut 300 Unternehmen vertreten, die zusammen mehr als eine Million Patente mit sich bringen. Microsoft gehöre zur Top Ten nach Anzahl der jährlich dem Unternehmen erteilten Patente. Weitere prominente Mitglieder des Anti-Patent-Troll-Bündnisses sind Amazon, Cisco, Google, Mercedes-Benz, Tesla, Volkswagen, Wikimedia, Canon, Netflix und Oracle.

(anw)

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