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Gema gewinnt gegen YouTube: Sperrtafeln untersagt

Die Verwertungsgesellschaft hat sich vor dem Landgericht München mit einer Unterlassungsklage gegen die irreführenden Sperrtafeln von YouTube durchgesetzt. Sobald das Urteil rechtskräftig ist, muss YouTube die Sperrtafeln ändern oder Ordnungsgeld zahlen.

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Das Landgericht München hat einer Unterlassungsklage der Gema gegen die Google-Tochter YouTube stattgegeben, weil YouTube in Deutschland sehr viele Videos mit urheberrechtlich geschützter Musik prophylaktisch sperrt und einen irreführenden Wortlaut anzeigt. Es gibt ihn in mehreren Ausführungen, etwa: "Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, weil es Musik enthalten könnte, für die die Gema die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat." Der Text kann den Eindruck erwecken, dass die Gema für die Sperrungen verantwortlich ist, obwohl dies außer bei einigen wenigen Musikvideos gar nicht der Fall ist.

Gegenentwurf: Die Gema schlug alternative YouTube-Sperrtafeln vor, um ihre Sicht der Dinge zu verdeutlichen.

(Bild: Gema)

Das Gericht urteilte, dass YouTubes Verhalten "eine absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der Gema" sei und die Verwertungsgesellschaft dadurch herabgewürdigt und angeschwärzt werde. Sobald das Urteil rechtskräftig ist, muss YouTube die Sperrtafeln ändern und bei Zuwiderhandlung jeweils ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro zahlen.

Der Streit um die Sperrtafeln ist ein Puzzlestein in dem seit 2009 schwelenden Konflikt der Verwertungsgesellschaft mit YouTube um die Höhe der Vergütung von YouTube-Inhalten, die Musik aus dem Gema-Repertoire enthalten. Die Gema hat ihre Sicht auf die Dinge hier zusammengefasst.

Die eingeblendeten Sperrtafeln hatten erst kürzlich wieder für Gesprächsstoff gesorgt. YouTube hatte hierzulande Live-Streams von den ukrainischen Demonstrationen am Maidan in Kiew gesperrt und dort den oben genannten Wortlaut eingeblendet. Dies führte zu Zensurvorwürfen gegen die Gema und bei Bild.de zu der Schlagzeile "Gema schaltet auf dem Maidan die Kameras ab". (vza)

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