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Generation C64 will SPD voranbringen

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Kurz vor dem SPD-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Berlin hat sich ein Verein gegründet, der die mit über 140 Jahren älteste deutsche Partei aber auch die Gesellschaft darüber hinaus netzpolitisch voranbringen will. Nach eigenen Angaben versteht sich der Verein als offene Vereinigung, in der nicht nur SPD-Mitglieder und der Partei nahestehende Personen mitarbeiten könnten. Man wolle "Impulse für den digitalen Fortschritt" setzen, erklärten die Gründer am Samstag in Berlin. Der Verein namens "D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt", dessen Gründer sich als Mitglieder der "Generation C64" verstehen, wolle die Entwicklung zu mehr Teilhabe und Transparenz in Wirtschaft und Politik "aktiv, konstruktiv und kreativ mitgestalten und zur Vermittlung relevanter technischer Fachkenntnisse beitragen".

Unter den Mitgliedern des Vereins findet sich außer einigen bekannteren SPD-nahen oder für die SPD oder ihr nahestehende Firmen arbeitenden Menschen wie dem frisch ernannten Chef der Berliner Senatskanzlei Björn Böhning oder dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil auch eine Reihe von Vertretern von Internetunternehmen wie der Google-Sprecher Stefan Keuchel, der Behavioral-Targeting-Unternehmer Stephan Noller oder die Facebook-Lobbyistin Eva-Maria Kirschsieper. Darüber hinaus gehören Journalisten wie Mario Sixtus und Mercedes Bunz dem Verein an.

Der Zeitpunkt des ersten öffentlichen Auftretens des Vereins ist kein Zufall: Die SPD wird bei ihrem Bundesparteitag unter anderem über netzpolitische Leitanträge diskutieren und sich dabei auch für oder gegen die Vorratsdatenspeicherung positionieren müssen. Auf der D64-Website heißt es dazu: "D64 lehnt die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab." (hb)

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