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Gericht bestätigt Haftstrafe wegen rechtsextremer Foren-Beiträge

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Das Landgericht Frankfurt hat heute ein früheres Urteil gegen einen pensionierten Lehrer bestätigt, der 1999 mit rechtsextremen Äußerungen in Internet-Foren aufgetreten ist. Nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft soll der mittlerweile 56-Jährige unter anderem in einem Forum der FDP, das unter dem Thema "Liberal gegen rechtsradikal" stand, den Holocaust teils geleugnet, teils verharmlost haben.

In der ersten Verhandlung Mitte vergangenen Jahres vor dem Amtsgericht Frankfurt sagte der Angeklagte, er bestreite den Völkermord nicht generell. Mit seinem Internet-Beitrag habe er sich lediglich gegen einseitige Darstellungen wenden wollen. Das Gericht sah darin allerings einen Verstoß gegen den Volksverhetzungsparagraphen und verurteilte den Pädagogen zu neun Monaten Gefängnis auf Bewährung. Gegen diesen Spruch hatte der Frühpensionär Berufung eingelegt.

Das Gericht kam in der heutigen Berufungsverhandlung zum selben Schluss wie die Vorinstanz. Laut dem Vorsitzenden Richter und stellvertretendem Sprecher des Landgerichts, Stefan Möller, ist gegen dieses Urteil eine Revision möglich. (em)