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Gericht erklärt Motorolas Pager-Patent für ungültig

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Ein britisches Gericht hat kurz vor Weihnachten ein von Motorola gehaltenes Patent für ungültig erklärt, das ein Verfahren zur Synchronisation von Nachrichten auf verschiedenen Geräten beschreibt. In dem Verfahren vor dem Londoner High Court hatte Microsoft vorsorglich gegen Motorola geklagt und gefordert, das strittige Patent für nichtig zu erklären (Az. HC11C04536, Microsoft v. Motorola Mobility, High Court of London, Chancery Division).

Auch in Deutschland war Motorola mit der ursprünglich für Pager entwickelten Sync-Technik gegen Microsoft vorgegangen. Das Landgericht Mannheim hatte dazu im Mai angekündigt, sich mit der Entscheidung mehr Zeit zu lassen. Das fragliche Patent EP0847654 ist zudem Gegenstand eines Rechtsstreits zwischen Motorola und Apple. Der iPhone-Hersteller hatte aufgrund einer von Motorola erwirkten Verfügung des Landgerichts Mannheim im Frühjahr den Push-Service für seine E-Mail-Dienste abschalten müssen.

Die Meinung des englischen Kollegen dürfte also auch von deutschen Gerichten zur Kenntnis genommen werden. Medienberichten zufolge befand der High-Court-Richter das 2002 erteilte und auf 1995 datierte Patent für ungültig, weil das Sync-Verfahren einen damals für Experten offensichtlichen Stand der Technik beschreibe. "Das Patent ist ungültig und sollte zurückgezogen werden", urteilte der Richter laut einem Bericht der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.

Für Microsoft ist das eine gute Nachricht. Mit dem Patent greift Motorola den Live Messenger sowie die Active-Sync-Technik an, die eng mit zahlreichen Microsoft-Produkten verwoben ist. Ein Verbot könnte weitreichende Folgen für den Softwarekonzern haben. Ein Microsoft-Sprecher zeigte sich gegenüber Bloomberg zufrieden und bezeichnete das Urteil als einen "weiteren Schritt hin zur rechtlichen Klärung der Rechtsstreitigkeiten zwischen unseren Unternehmen". Microsoft und die Google-Tochter Motorola streiten in zahlreichen Verfahren um Mobilfunktechniken. (vbr)

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