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Gesundheitsministerin will elektronischen Gesundheitspass einführen

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Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will einen obligatorischen elektronischen Gesundheitspass für alle Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherungen einführen, der Zugriff auf eine elektronische Patientenakte ermöglichen soll. Das erklärte die Gesundheitsministerin gestern in Berlin.

Die Bundesgesundheitsministerin verspricht sich von dem Pass, die "Qualität der Versorgung steigern und gleichzeitig Kosten sparen zu können". Unnötige Doppeluntersuchungen könnten dadurch vermieden und Krankenhauseinweisungen reduziert werden, so Schmidt. Die Grundsätze des Datenschutzes müssten dabei selbstverständlich beachtet werden -- der Versicherte könne selber darüber verfügen, welchem Arzt der Zugang zu den Daten ermöglicht würde. Datenschützer kritisieren dagegen den Pflichtcharakter der Karte.

Auf der Chipkarte sollen medizinische "Basisdaten" wie beispielsweise die Blutgruppe, Hinweise auf Allergien und Medikamentenunverträglichkeiten gespeichert werden; Schlüssel sollen weiterhin dem jeweils behandelnden Arzt den Zugriff auf weitere Daten wie die bisherige Krankengeschichte ermöglichen. Technische Einzelheiten des Systems sollen allerdings noch von einer Projektgruppe ausgearbeitet werden.

Die Gesundheitsministerin bestätigte damit seit Ende Oktober kursierende Spekulationen, nach denen die ursprünglich geplante Arzneimittelkarte für Patienten erheblich erweitert werden soll. Im ersten Stadium werde die Karte zunächst die Funktionalitäten der ursprünglich diskutierten Arzneimittelkarte bekommen. Die Karte ist offen für Erweiterungen. Bereits im nächsten Jahr werde das System in einem Feldversuch getestet; von den Ergebnissen des Feldversuches hänge es dann ab, wie schnell der Pass eingeführt wird, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. (wst)