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Giffey will Jugendmedienschutz forcieren

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verlangt von Plattformbetreibern mehr Anstrengungen beim Jugendschutz und besucht Kompetenzzentrum.

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(Bild: dpa, dpa / Archiv)

Im Rahmen eines Besuchs bei jugendschutz.net in Mainz kündigte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) an, eine härtere Gangart im Kampf gegen jugendgefährdenden Content einzuschlagen. An Plattformbetreiber wie Facebook, Instagram und Snapchat gerichtet betonte sie: "Gefährdende Inhalte müssen schnell gelöscht werden oder dürfen gar nicht erst ins Netz kommen. Der Schutz, der in der analogen Welt gilt, muss auch online gelten."

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey lässt sich in den Räumen von jugendschutz.net von einem Mitarbeiter Beispiele rechtsextremer Inhalte auf vk.com zeigen.

Derzeit arbeite man an der Reform des Jugendmedienschutzes. Dazu soll das Jugendschutzgesetz (JuSchG) auf die digitale Welt ausgeweitet werden. Dieses Vorhaben war von Giffeys Vorgängerin Katarina Barley (SPD) in die Wege geleitet worden. Giffey wollte sich nicht festlegen, wann ein erster Gesetzentwurf stehen wird: "Ob das noch 2019 sein wird, ist unklar. Aber die Koalition hat ja bis 2021 Zeit, ihr Ziel umzusetzen".

jugendschutz.net stellte beim heutigen Besuch der Ministerin den "Bericht 2017: Rechtsextremismus im Netz" vor und schlug Alarm: Nach Beobachtungen der Organisation schaffen es rechtsextreme Gruppen wie die Identitäre Bewegung immer besser, auf Plattformen wie Facebook und YouTube an "jugendliche Lebenswelten" anzudocken: "Die 'Erlebniswelt Rechtsextremismus' stellt sich immer vielfältiger und differenzierter dar". Auf vermeintlich privaten Profilen inszenierten sich Rechtsextreme "nahbar und als scheinbare Tabubrecher".

Laut Bericht dokumentierte jugendschutz.net 2017 1228 Fälle rechtsextremer Propaganda mit mehr als 1340 Rechtsverstößen. Am häufigsten ging es um Volksverhetzungen, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Holocaustleugnungen. Besonders unkooperativ habe sich die russische Social-Media-Plattform VK gezeigt: Nur 36 Prozent der beanstandeten Beiträge verschwanden nach Meldung.

jugendschutz.net ist "das gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet" und wird vom Bundesfamilienministerium gefördert. Am heutigen Montag schaute Ministerin Giffey den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Schulter und ließ sich Beispiele zeigen. "Wenn Rechtsextreme Jugendliche so gezielt ins Visier nehmen, müssen wir handeln", erklärte sie anschließend.

(hob)

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