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Gnome hat Patentklage wegen Fotomanager Shotwell am Hals

Rothschild Patent Imaging hat die Gnome Foundation wegen angeblicher Patentverletzung durch die Fotoverwaltung Shotwell verklagt, stößt aber auf Gegenwehr.

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Screenshot von Shotwell

(Bild: Yorba Foundation, CC BY 4.0 )

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Die hinter dem Linux-Desktop Gnome stehende Stiftung sieht sich mit einer Klage der Lizenzierungsfirma Rothschild Patent Imaging konfrontiert. Das Unternehmen, das über eine Briefkastenadresse in Texas verfügt, wirft der Beklagten vor, mit der für viele Linux-Distributionen verfügbaren Fotomanagement-Software Shotwell gegen sein breit angelegtes US-Patent mit der Nummer 9.936.086 zu verstoßen. Dieses erhebt gewerbliche Schutzansprüche gegen gängige Verfahren, mit denen sich digitale Fotos drahtlos von einem Gerät auf ein anderes übertragen lassen.

Der geschäftsführende Direktor der Gnome Foundation, Neil McGovern, kündigte am Mittwoch an, dass die Einrichtung das angeführte Schutzrecht prüfen lasse, sich rechtlichen Beistand besorgt habe und "entschieden gegen die substanzlose Klage" gegen das Open-Source-Programm verteidigen werde. Nähere Erläuterungen könne er aufgrund des laufenden Rechtsstreits derzeit nicht abgeben. Laut dem auf Patentverfahren spezialisierten Portal RPX Insight gibt es momentan sechs aktive und 42 eingestellte Fälle, in die Rothschild Patent Imaging involviert ist. Der Verwalter gewerblicher Schutzrechte hat demnach mehrere Firmen verklagt, mit deren Produkten sich Fotos etwa anhand des Datums, des Orts oder anderer Metainformationen gruppieren lassen oder die mit Gesichtserkennung arbeiten.

Eigentümer der klagenden Firma ist Leigh Rothschild, dem unter anderem auch der vergleichbare Patentverwalter Rothschild Connected Devices Innovations gehört. Die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) zeichnete einen von diesem Unternehmen gehaltenen Schutzanspruch bereits als "dümmstes Patent des Monats" aus. Dabei ging es um Verletzungsklagen gegen Firmen, deren Produkte einen Zusammenhang zwischen dem Mixen von Getränken und vernetzten Geräten erkennen ließen.

Während sich Rothschild so einen Namen als "Patent-Troll" gemacht hat, lobte ihn das vom früheren Microsoft-Cheftechniker Nathan Myhrvold gegründete Lizenzierungsunternehmen Intellectual Ventures 2013 als namhaften Erfinder, der Teile seines Patentportfolios verkauft habe, um sich wieder auf Innovationen konzentrieren zu können. Wiederholt haben Rotschilds Anwälte bereits jeweils zehntausende US-Dollar von Abgemahnten gefordert, um auf weitergehende Klagen zu verzichten. Der Navi-Hersteller Garmin etwa ließ sich davon aber nicht erschrecken und erstritt vor Gericht, dass ihm Rothschild zumindest die Kosten für den Rechtsstreit ersetzen musste. (mho)