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Google Books: Buchbranche erwartet bessere Vereinbarung

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Nachdem in den USA die Anhörung zur außergerichtlichen Einigung zwischen Google und Verleger- sowie Autorenverbänden über das Buch-Digitalisierungsprojekt des Internet-Konzerns verschoben und das Vorhaben damit vorläufig gescheitert ist, rechnet die deutsche Buchbranche mit einer für europäische Autoren besseren Vereinbarung. "Die Karten sind neu gemischt", sagte der Geschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis. Er gab sich zuversichtlich, dass es auch bei der EU-Kommission einen Gesinnungswandel gebe. Europa dürfe Google die Digitalisierung seiner öffentlichen Bibliotheksbestände nicht erlauben und müsse stattdessen dieses Projekt selbst finanzieren.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat das Vorgehen in den USA ebenfalls begrüßt. "Ich bin froh, dass die Parteien im Rechtsstreit um die Google-Buchsuche eingesehen haben, dass es so nicht geht: Erst Fakten schaffen und dann hoffen, dass ein New Yorker Gericht das legalisiert", erklärte Zypries. "Wir werden nicht nachlassen, uns für die Rechte der deutschen Autoren und Verleger einzusetzen", betonte die Ministerin. "Das US-Justizministerium teilt offensichtlich unsere Bedenken und hat das letzte Woche gegenüber dem Gericht klargemacht."

Nach Einwänden der Regierung in Washington soll in den USA die umstrittene Vereinbarung zwischen Google und der US-Buchbranche überarbeitet werden. Verleger und Autorenverbände baten das New Yorker Gericht, die für Anfang Oktober vorgesehene wichtige Anhörung zu verschieben. Das Abkommen sieht vor, dass Google gegen die Zahlung von 125 Millionen Dollar das Recht erhält, Millionen von auch urheberrechtlich geschützten Büchern von Universitäten und Bibliotheken zu digitalisieren und ins Netz zu stellen.

Gegen den Buch-Deal ist vor allem die Buchbranche in Deutschland und Frankreich – mit Unterstützung der beiden Regierungen – Sturm gelaufen. Die Vereinbarung beraube ausländische Autoren ihrer Rechte und verhelfe Google weltweit zu einem Monopol, hieß es. Dagegen hatte die EU-Kommission Googles Pläne prinzipiell begrüßt und als Vorbild auch für Europa bezeichnet.

In den USA soll nun nach dem Willen von Autoren und Verlegern am 6. November der Stand des Google-Deals neu erörtert werden. Das US- Justizministerium hatte in den vergangenen Tagen sowohl kartellrechtliche und – auch mit Blick auf europäische Autoren – urheberrechtliche Bedenken geltend gemacht. Die Vereinbarung war in den USA auch von Google-Konkurrenten wie Amazon scharf kritisiert worden. Google hat weltweit ein Abkommen mit 30 renommierten Bibliotheken zum Einscannen von Büchern geschlossen. In Deutschland ist die Bayerische Staatsbibliothek dabei. Allerdings geht es dabei nur um urheberrechtsfreie Bücher.

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(dpa) / (jk)