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Google Street View in Österreich genehmigt

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Google darf seinen Street-View-Dienst in Österreich online bringen. Die Datenschutzkommission (DSK) hat unter Auflagen eine Genehmigung
erteilt
. Doch Google hat es nicht eilig. Laut Aussage gegenüber dem ORF ist ein Start "bis auf weiteres" nicht geplant. Grund dafür könnten die Auflagen sein, die sich nicht so einfach automatisch umsetzen lassen. Zudem muss das Unternehmen zwölf Wochen vor Inbetriebnahme informieren und Widersprüche ermöglichen.

Die Bedingungen der DSK betreffen Aufnahmen aus Österreich und sehen vor, dass Google nicht nur Gesichter und Autokennzeichen unkenntlich machen muss. In "besonders sensiblen Bereichen" müssen zusätzlich die Gesamtbilder von Personen unkenntlich gemacht werden. Um welche Bereiche es sich dabei handelt, wird nicht abschließend geklärt, als Beispiele werden "die Eingangsbereiche von Kirchen, Gebetshäusern, Krankenhäusern, Frauenhäusern und Gefängnissen" genannt.

Bildaufnahmen privater, für einen Spaziergänger nicht einsehbarer Immobilien, wie insbesondere umzäunter Privatgärten und -höfe, sind vor Veröffentlichung im Internet unkenntlich zu machen. Und Eigentümer von Gebäuden müssen die Möglichkeit erhalten, der Abbildung ihrer Immobilie vor Veröffentlichung zu widersprechen. Google muss diese Widersprüche beachten und darf die entsprechenden Bilder nicht (mehr) veröffentlichen. Der Datenkonzern muss mindestens zwölf Wochen im Voraus entsprechende Informationen und "Werkzeuge" online stellen.

In der Bundesrepublik sind Gesichter und Autokennzeichen auf Street-View-Aufnahmen unkenntlich gemacht. Außerden können Hauseigentümer und Mieter von Google eine Verpixelung ihres Gebäudes in der Street-View-Ansicht verlangen. Dabei reicht es, dass ein Mieter eines Mehrfamilienhauses darauf besteht, damit das ganze Haus nur noch unscharf erscheint. Da Google dabei die Originalaufnahmen verändert, lässt sich die Verpixelung nicht rückgängig machen. Zum Start des Dienstes im Oktober lagen in Deutschland knapp eine Viertelmillion Widersprüche vor. (ck)