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Google, Yahoo und Microsoft beteiligen sich an Menschenrechtsinitiative

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Eine Gruppe von US-amerikanischen Bürgerrechtlern, Unternehmen und anderen Organisationen hat sich darauf verständigt, gemeinsam nach Lösungen für Menschenrechts- und Datenschutzfragen bei internationalen Geschäften zu suchen. Erste Diskussionen zu dem Thema hatten voriges Jahr die Unternehmen Google, Microsoft, Vodafone und Yahoo mit der Organisation Business for Social Responsibility und dem Berkman Center for Internet & Society an der Harvard Law School initiiert, geht aus einer Mitteilung hervor. Auch habe das Center for Democracy and Technology (CDT) Kontakt mit Menschenrechtlern und Unternehmen aufgenommen. Ziel der nun zusammengeführten Bestrebungen ist es, Verhaltensrichtlinien zu finden für Länder, deren Gesetze und Praktiken mit Menschenrechten kollidieren. Dabei sollen Erkenntnisse der Initiative OpenNet einfließen.

Technologie-Unternehmen spielen nach Ansicht von CDT-Direktor Leslie Harris eine wichtige Rolle für demokratische Reformen in sich entwickelnden Ländern. Es gebe aber einige Regierungen, die Wege gefunden haben, Technologien gegen ihre Bürger einzusetzen, beispielsweise durch die Überwachung des Internets und durch Zensur. Die Initiative, an der sich auch Human Rights Watch, die UN und die Electronic Frontier Foundation beteiligen, wollen in diesem Jahr eine Reihe von Prinzipien festlegen, der sich die international tätigen Unternehmen verpflichten wollen.

Microsoft, Yahoo und Google waren in den vergangenen Jahren wegen ihrer Geschäftstätigkeiten vor allem in China in die Kritik geraten. Yahoo soll beispielsweise der chinesischen Polizei geholfen haben, Dissidenten auf die Spur zu kommen. Vor knapp einem Jahr verteidigten die Unternehmen ihr Engagement in China gegenüber dem Menschenrechtsausschuss des US-amerikanischen Kongresses. Zentrales Argument war dabei, dass die Anwesenheit von möglichst vielen Unternehmen, die möglichst viele Suchmöglichkeiten und ein breites Inhaltsspektrum bieten, ein "machtvolles Instrument" für die Öffnung und Reformen in allen Ländern sei. Menschenrechtsaktivisten halten US-Unternehmen hingegen vor, beispielsweise in China in vorauseilendem Gehorsam zu handeln. (anw)