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Google erwägt Abschaltung von Street View in der Schweiz

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Einen Monat nach der Schlappe für den Internetdienstleister Google vor dem Schweizer Bundesverwaltungsgericht im Streit um den Datenschutz bei Street View hat das Unternehmen eine Beschwerde beim Bundesgericht angekündigt. In einer Pressemitteilung drohte Google außerdem damit, den Straßenansichtsdienst in der Schweiz abzuschalten, falls es vor Gericht scheitert.

Google war vom Schweizer Bundesverwaltungsgericht nach einer Klage des obersten Schweizer Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür dazu verpflichtet worden, sämtliche bei Street View angezeigten Gesichter und Kontrollschilder unkenntlich zu machen, bevor sie online gestellt werden. Momentan verwischt beziehungsweise verpixelt das kalifornische Unternehmen mit seiner automatischen Anonymisierungssoftware 98 bis 99 Prozent der fraglichen Daten. Problematische Bilder müssen einzeln über Street View gemeldet werden, Google schreitet dann manuell ein.

Weiterhin bestimmte das Bundesverwaltungsgericht, bei Personen, die vor sensiblen Einrichtungen wie Gefängnissen, Krankenhäusern oder Frauenhäusern abgelichtet wurden, sämtliche individuellen Merkmale unkenntlich zu machen. Das schließt neben dem Gesicht auch Kleidung und Hautfarbe ein.

Google betonte nun, die geforderten Modifizierungen an der Schweizer Street-View-Ausgabe nicht vornehmen zu können. In einem Gastbeitrag in der Online-Ausgabe der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) erklärte der Schweizer Google-Chef Patrick Warnking: "Die Forderung nach einer 100-prozentigen Verwischung ist aufgrund praktischer und technologischer Hürden unrealistisch, sodass wir die Forderung des Gerichts nicht erfüllen können. Sollten wir gezwungen werden, alle diese Forderungen umzusetzen, müssten wir Street View in der Schweiz leider einstellen."

Mit dem nun angekündigten Gang vor das Bundesgericht verfolge Google keineswegs wirtschaftliche Interessen, es gehe um Innovation und Fortschritt für die Schweiz, behauptete Warnking. Street View werde bereits von mehr als der Hälfte der Schweizer Bevölkerung genutzt, sei wichtig für den Tourismus sowie für Wirtschaftszweige wie das Immobiliengewerbe und die Gastronomie. (jh)