Google legt Streit um Marke "Gmail" bei

Nach sieben Jahren legt der Suchmaschinenriese den Markenstreit mit dem Unternehmer Daniel Giersch bei, der Google in Deutschland zur Umbenennung des Maildienstes gezwungen hatte.

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Von
  • Volker Briegleb

Der Internetkonzern Google hat den seit 2005 in Deutschland und anderen Ländern anhängenden Rechtsstreit um die Marke "Gmail" beigelegt und neben den Markenrechten auch die Domain gmail.de übernommen. Das Unternehmen habe sämtliche Streitigkeiten mit dem bisherigen Markeninhaber beigelegt, bestätigte ein Sprecher des Unternehmens dem GoogleWatchBlog. Der deutsche Unternehmer Daniel Giersch hatte die Marke im Jahr 2000 für einen eigenen Online-Dienst registriert.

Giersch hatte Google ein Jahr nach der Einführung des Mail-Dienstes am 1. April 2004 gezwungen, Gmail in Deutschland in "Google Mail" umzutaufen und die Domain "googlemail.com" für E-Mail-Adressen deutscher Nutzer einzuführen. Google musste auch die URL des Angebots ändern. Zudem hatte Giersch Internetnutzer abgemahnt, die die damals begehrten Einladungen zu dem neuen Maildienst im Netz angeboten hatten.

Im Mai 2005 hatte der Hamburger Unternehmer eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Suchmaschinenriesen die Verwendung der Marke und der Domain untersagte – was das Oberlandesgericht Hamburg zwei Jahre später auch bestätigte. Eine Revision beim Bundesgerichtshof hatte das Gericht nicht zugelassen. Damit blieb Google nur noch der Weg einer außergerichtlichen Einigung.

Wie diese nun genau aussieht und zu welchen Konditionen das Markenrecht den Besitzer wechselte, verriet das Unternehmen nicht: Darüber sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte ein Sprecher der dpa. Giersch war allerdings nicht überall so erfolgreich: In der Schweiz war seine Marke für nichtig erklärt worden.

Was die Einigung für deutsche Gmail-Nutzer bedeutet, ist noch nicht klar. Zu konkreten Plänen sagt das Unternehmen noch nichts. Möglich ist, dass der Suchmaschinenkonzern den deutschen Nutzern die Möglichkeit zur Umstellung auf eine neue Adresse anbietet. Google hatte das 2010 in Großbritannien so gemacht, nachdem dort der Markenstreit mit einem britischen Unternehmen beigelegt worden war. (vbr)