Google öffnet Patente für Open-Source-Community

Das Unternehmen verspricht im Open Patent Non-Assertion Pledge, die Nutzung einiger ausgewählter Patente durch Open-Source-Software nicht zu verfolgen. Die Patentansprüche sollen nur noch durchgesetzt werden, wenn Google zuvor angegriffen wird.

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Von
  • Mirko Dölle

Mit dem Open Patent Non-Assertion Pledge (OPN) hat Google eine neue Nutzungslizenz für ausgewählte Patente geschaffen: Das Unternehmen garantiert, dass es die Nutzung patentierter Techniken durch Open-Source-Software nicht verfolgen wird, es sei denn, Google wird zuvor rechtlich angegriffen. Ein wesentlicher Punkt von OPN ist, dass die Erlaubnis nicht nachträglich zurückgezogen werden kann – auch nicht bei einem Verkauf des Patents.

Vorerst erlaubt Google nur bei zehn Patenten die Nutzung durch Open-Source-Software und hat diese in einer Liste zusammengestellt. Google lädt auch andere Patentinhaber ein, ihre Patente für die Open-Source-Gemeinde freizugeben und entsprechende Listen zu veröffentlichen – auf diese Weise soll transparenter werden, welche Techniken gemäß OPN freigegeben sind. (mid)