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Google soll Patentverwerter SimpleAir 85 Millionen Dollar zahlen

Mit seinem Betriebssystem Android hat Google ein Patent über die Nachrichtenübermittlung in Funknetzen verletzt.

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Geschworene in Texas haben Google am Mittwoch dazu verurteilt, 85 Millionen US-Dollar an den Patentverwerter SimpleAir zu zahlen. Dies berichtet die Bloomberg Businessweek. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Google wird voraussichtlich Rechtsmittel ergreifen.

Im Zentrum des Rechtsstreits stehen die Google-Dienste Google Cloud Messaging (GCM) und Android Cloud to Device Messaging (C2DM). Damit pusht Google Mitteilungen auf Android-Geräte, darunter für Apps für Gmail, Facebook und Twitter.

Bereits im Januar hatten Geschworene entschieden, dass Google damit ein von SimpleAir gehaltenes Patent verletzt. Diese Jury hatte sich aber nicht auf den Wert des Monopolrechts einigen können, so dass nun neu ausgesuchte Geschworene lediglich über die Höhe des Anspruchs befunden haben. Google hatte sechs Millionen Dollar zugestanden, der Patentverwerter aber bis zu 146 Millionen gefordert.

Er hatte das Verfahren 2011 ursprünglich gegen mehrere Unternehmen angestrengt, darunter Microsoft, Motorola und Samsung. Daher läuft das Verfahren unter der Bezeichnung SimpleAir v. Microsoft (Az. 11cv416, US District Court for the Eastern District of Texas (Marshall)). Die übrigen Beklagten zahlten aber schließlich für Lizenzen und schieden aus dem Verfahren aus; nur Google kämpfte weiter. SimpleAir führt noch zwei weitere Patentverletzungsverfahren gegen den Datenkonzern. (anw)