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Google startet neuen Patentstreit gegen Apple

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Motorola Mobility, im Februar 2012 von Google übernommen, hat vor der U.S. International Trade Commission (ITC) in Washington eine Klage gegen Apple angestrengt, um den Import von iPhone, iPad, iPod Touch sowie "verschiedenenen Apple-Computern" in die USA zu verhindern. Apple produziert diese Geräte in Asien.

Dem Vernehmen nach hat Motorola seine Klage damit begründet, dass verschiedene Funktionen in den Apple-Computern einschließlich des Spracherkennungs-Assistenten Siri Patente von Motorola verletzen. In einem Statement erklärte das Unternehmen, da Apple nicht gewillt sei, ein Lizenzabkommen zu schließen, bliebe nur der beschrittene Weg, um sich und die eigenen Ingenieurs-Leistungen zu schützen. Den vollständigen Text der Klageschrift will Motorola erst am kommenden Montag zugänglich machen.

Damit setzt sich eine lange Serie von Patentstreitigkeiten fort, in denen die eine Company der anderen vorwirft, die jeweils eigenen Patente zu verletzen. Apple hatte die Lizenz-Verhandlungen mit der Begründung abgebrochen, Motorola stelle unvernünftige Forderungen auf, und außerdem kopierten Smartphones von Motorola Mobility und andere unter Google's Android laufende Geräte patentierte Funktionen des Apple iPhone.

Erst im Juni hatte der US-Bundesrichter Richard Posner eine Klage von Apple gegen Motorola abgewiesen, weil keine der Streitparteien einen eigenen Schaden durch das beklagte Handeln der anderen nachweisen konnte. Eine andere Bundesrichterin, Barbara Crabb, hatte vergangene Woche gar dargelegt, durch die Aufnahme patentierter Techniken in anerkannte Standards sei Motorola ein Vertragsverhältnis mit den Standardisierungsgremien eingegangen, und daraus gehe auch Apple als Begünstigter hervor. Der iPhone-Hersteller ficht derweil gegen Samsung mit einer Schadenersatzforderung in Milliardenhöhe um die Durchsetzung eigener Patentansprüche im Zusammenhang mit konkurrierenden Android-Smartphones.

Im Streitfall Motorola - Apple will die ITC am 24. August eine Entscheidung ankündigen. (uh)

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