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Google und Microsoft beenden Patent-Streitigkeiten

Die Konzerne einigen sich auf Zusammenarbeit bei einigen patentierten Techniken und wollen Patenttrolle besser bekämpfen.

Patent-Streit

Einer der heftigsten Patent-Konflikte in der IT-Industrie ist einem Agenturbericht zufolge beendet: Microsoft und Google legten rund 20 Klagen in den USA und Deutschland bei.

Microsoft hatte Google vorgeworfen, das Smartphone-System Android nutze patentierte Techniken von Microsoft, ohne entsprechende Lizenzegebühren zu zahlen. Die ehemalige Google-Tochter Motorola Mobility wiederum führte Patente ins Feld, die Teil von anerkannten Standards für Funknetze (WLAN) und Videokomprimierung (H.264) sind. Motorola hatte von Microsoft, das die Techniken in seinen Soft- und Hardwareprodukten einsetzt, Lizenzgebühren in Höhe von 2,25 Prozent des Produktpreises gefordert.

Microsoft sah darin einen Verstoß gegen die industrieweit anerkannte Praxis, die den Lizenzgeber verpflichtet, Lizenzen für standardrelevante Patente zu angemessenen Bedingungen zu erteilen (FRAND: "fair, reasonable and non-discriminatory"). Der Windows-Konzern reichte 2010 Klage gegen Motorola wegen Verstoßes gegen diese Regeln ein. Motorola konterte mit dem Vorwurf der Patentverletzung und versuchte Verkaufsverbote für Geräte wie die Xbox durchzusetzen.

Google hatte Motorola 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft, behielt aber weitgehend das Patentarsenal. Google und Microsoft wollten nun bei einigen Patentfragen zusammenarbeiten, berichtete der Finanzdienst Bloomberg unter Berufung auf die Unternehmen. Unter anderem wollten sie bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren.

Google arbeitete daran bereits zusammen mit dem Streamingdienst-Betreibern Netflix und Amazon. Außerdem wollen die beiden Unternehmen gemeinsam einen rechtlichen Rahmen unterstützen, der sogenannten Patenttrollen das Leben schwerer macht. Patenttrolle werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen. (mit Material von dpa) / (jk)

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