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Google verliert Patentstreit um Linux-Einsatz

Ein Bezirksgericht in Ost-Texas hat Google in der ersten Instanz schuldig gesprochen, mit den Einsatz von Linux auf den eigenen Servern Patente von Bedrock Computer Technologies verletzt zu haben; Google muss der in dieser Region ansässigen und in manchen Internet-Medien als Patenttroll eingestuften Firma demnach 5 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen.

Das 2009 eröffnete Verfahren dreht sich um das 1997 beantragte und 1999 zugeteilte Patent 5,893,120. Es beschreibt Methoden und Ausrüstung zum Speichern und Abrufen von Informationen mit einer Hash-Technik, die externe Verkettung beherrscht und abgelaufene Daten "On the fly" entfernt ("Methods and apparatus for information storage and retrieval using a hashing technique with external chaining and on-the-fly removal of expired data").

Bedrock behauptet, die im Patent beschriebene Technik würde in Linux genutzt und hat daraufhin Google, Yahoo, MySpace, PayPal, Amazon, Match.com, AOL, CME Group sowie die beiden kleineren Firmen Softlayer und Citiware auf Patenverletzung verklagt. Die beiden letztgenannten Unternehmen sind genau wie Bedrock in Ost-Texas ansässig und scheinen mit einbezogen worden zu sein, um eine Verhandlung vor einem Gericht in dieser Region zu erreichen – diese stehen in dem Ruf, Patentinhabern besonders wohlgesonnen zu sein.

Laut Bedrock enthalten die Linux-Kernel nach Version 2.4.22 beziehungsweise 2.6.25 Code, der die beiden ersten im Patent festgeschriebenen Techniken nutzt. In den Dokumenten zum Prozess findet sich ein Hinweis auf eine Datei route.c, die Bedrock als Beweisstück eingebracht hat. Anders als es auf den ersten Blick scheint, dreht sich das Patent nicht um die einfache Implementierung einer verketteten Liste, sondern um ein Konzept um abgelaufene Einträge zu entfernen, während die Liste nach Einträgen durchsucht wird; dabei lässt sich ein Limit der zu entfernenden Einträge setzen um zu verhindern, dass die Suche zu viel Zeit mit dem Entfernen veralteter Daten verbringt.

Google setzt eine hausgemachte Linux-Distribution ein; viele der anderen durch Bedrock angeklagten Firmen sind Kunden von Red Hat und haben deshalb den Linux-Distributor eingeschaltet. Der hat daraufhin im Dezember 2009 ein separates Verfahren eröffnet, um das Patent für ungültig erklären zu lassen.

Google hatte sich bei dem am 11. April begonnenen Verfahren gegen Bedrock damit verteidigt, die ersten beiden Patentansprüche nicht zu verletzen; ähnlich wie Red Hat hat auch Google das Patent selbst als ungültig bezeichnet. Die Jury des Gerichts folgte dieser Auffassung nicht und verurteilte Google am 15. April. Bedrock hat daraufhin um eine gerichtliche Verfügung ersucht, um Google die weitere Nutzung der patentierten Techniken zu verbieten – hierüber hat das Gericht noch nicht geurteilt.

Derzeit deutet alles darauf hin, dass Google in Berufung gehen wird. Das Unternehmen erklärte, man wolle sich weiterhin gegen Angriffe wie diese verteidigen, die auf die Open-Source-Gemeinde zielen. Die Anklagen gegen die anderen Unternehmen und das von Red Hat initiierte Verfahren laufen weiter. (thl)

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