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Google wegen Patentverletzung verklagt

Die Northeastern University im US-Bundesstaat Massachusetts und das Startup-Unternehmen Jarg haben den Suchmaschinenriesen Google wegen Patentverletzung verklagt. Laut einem Bericht des Boston Globe wird dem Internetdienstleister vorgeworfen, er nutze ohne Erlaubnis eine Datenbanktechnik, die in einem 1997 erteilten Patent geschützt wurde. Das fragliche Patent mit der Nummer 5,694,593 beschreibt eine Methode, bei der Datenbankabfragen in mehrere Portionen aufgeteilt und von verschiedenen Computern bearbeitet werden.

Die Kläger wandten sich, wie jetzt bekannt wurde, bereits am 6. November an den District Court for the Eastern District of Texas in Marshall. Dem Gerichtsort wird nachgesagt, in Patenverfahren besonders häufig zu Gunsten der Kläger zu entscheiden. Die Firma Jarg hält eine exklusive Lizenz für die von dem Northeastern-Professor Kenneth P. Baclawski patentierte Technik. Jarg-Chef Michael Belanger erläutert, obwohl Google das Patent vermutlich bereits seit 1998 verletze, sei er erst vor etwa zweieinhalb Jahren von einer Rechtsanwaltskanzlei darauf aufmerksam gemacht worden. (anw)

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