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Großbritannien: Premier Cameron schaltet Pornofilter scharf

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Großbritannien soll einen landesweiten Filter für Online-Pornografie erhalten, wie Premierminister David Cameron am Montag in einer Rede ankündigte. Die Filter sollen automatisch eingeschaltet sein, es sei denn, dass ein Erwachsener den Wunsch nach Abschaltung bekundete. Demnach soll bis Ende 2014 in jedem Haushalt mit Internetzugang vom Provider abgefragt werden, ob ein weiterer Zugang zu einschlägigen Inhalten gewünscht ist oder nicht. Bei der Einrichtung einer neuen Internet-Verbindung soll bereits Ende dieses Jahres die Abfrage erfolgen.

Bei Mobilfunkverträgen sei künftig für den Pornozugriff ein Nachweis nötig, dass man über 18 Jahre alt ist. Und bei öffentlichem WLAN sollen die Filter bereits Ende Juli an allen Orten aktiv sein, bei denen die Anwesenheit von Kindern wahrscheinlich ist. Hotels und Geschäfte könnten dann künftig mit einem speziell dafür entworfenen Logo für "familienfreundliches WLAN" werben, erklärte Cameron. Die Regulierungsbehörde Ofcom solle überwachen, wie gut die Provider die Maßnahme umsetzen.

Cameron begründete die Maßnahmen mit dem Kinderschutz. In seiner Rede argumentierte er, dass Online-Pornographie die „Kindheit zersetzt“ und dem Nachwuchs eine falsche Vorstellung von Liebe und Intimität gebe. Abgesehen davon gebe es in den „dunklen Ecken des Internets“ Inhalte, die ausgemerzt werden müssten, sagte Cameron in Bezug auf illegale Formen wie Kinderpornographie. Gerade diese soll Camerons Rede nach stärker bekämpft werden.

So solle das dafür eingerichtete "Child Exploitation and Online Protection Centre" Teil der Polizeibehörde "National Crime Agency" werden und erweiterte Befugnisse erhalten. Ebenfalls sollen die bislang bestehenden Datenbanken der Strafverfolger in einer zentralen Sammlung mit Tags versehener kinderpornografischer Inhalte zusammengehen, um Ermittlern die Fahndung nach Pädophilie-Websites zu erleichtern. Im gleichen Zuge solle auch "extreme Pornographie" verboten werden, bei der zum Beispiel Vergewaltigungen nachgestellt werden. Bislang war in den Landesteilen England und Wales nur die Verbreitung solcher Inhalte strafbar, der Besitz soll es nun auch sein, wie es bereits in Schottland der Fall ist.

Begleitend zur Filterung plant Cameron auch die Einrichtung einer digitalen "Task Force", die Provider und Suchmaschinenbetreiber an einen Tisch bringt. Google, Microsoft und Yahoo seien mit an Bord und hätten auch zuvor schon bei Fahndungsaktionen mitgewirkt. Gleichzeitig nahm Cameron die Suchmaschinenbetreiber noch stärker in die Pflicht: Sie sollten nicht nur nach Aufforderung aktiv werden, sondern von sich aus kinderpornografische Seiten identifizieren und blockieren. Die Suchergebnisse frei von illegalen Inhalten zu halten, sei eine "moralische Pflicht" der Betreiber, betonte Cameron. Bis Ende Oktober hätten die Suchmaschinenbetreiber Zeit, akzeptable Lösungen zu präsentieren. (axk)

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