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Grüne fordern Verzicht auf Rundfunkgebühren für Computer bis 2009

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Medienexperten von Bündnis 90/Die Grünen haben die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, sich bei ihren Beratungen zu Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag darauf zu verständigen, "dass das Moratorium für Rundfunkgebühren auf Computer über den 1. Januar 2007 hinaus für zwei Jahre verlängert werden muss". Weder die bisherigen technischen Empfangsmöglichkeiten noch das vorhandene Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet rechtfertige eine Gebühr für internetfähige PCs.

Es müsse klar zwischen Internet-Fähigkeit und Rundfunkempfangstauglichkeit unterschieden werden, heißt es in einer Erklärung zum Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag. Zudem sei es paradox, einerseits eine Rundfunkgebühr für internetfähige Computer einzuführen, andererseits den Öffentlich-Rechtlichen nicht zu gestatten, eine "Online-Grundversorgung" anzubieten. Auch werde eine Rundfunkgebühr, die sich an einzelnen Geräten orientiert, der technischen Entwicklung nicht gerecht.

Die Partei setzt sich dafür ein, die gerätegebundene Rundfunkgebühr durch eine allgemeine Mediengebühr pro Haushalt zu ersetzen. Nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen würden damit immer neue Debatten um die Aufnahme einzelner Geräte wie Handy oder PC ausgeschlossen und Verwaltungskosten reduziert. Mit einer allgemeinen Mediengebühr hätte man einen einheitlichen übersichtlichen Betrag und die Unsicherheiten bei der Erfassung von Zweitgeräten würden entfallen. Befreiungen sollen wie bisher möglich sein. (pmz)

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