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Grünes Licht in den Niederlanden für Nedap-Wahlcomputer

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Nachdem das niederländische Innenministerium sich gestern gegen den Einsatz von Wahlcomputern der Marke SDU bei den Parlamentswahlen am 22. November aussprach, hat der zuständige Minister Atzo Nicolaï am heutigen Dienstag grünes Licht für das Konkurrenzprodukt der Firma Nedap gegeben. Eine offizielle Begründung für die Entscheidung steht bislang allerdings noch aus.

Die Nedap-Wahlcomputer, die in 90 Prozent der Gemeinden des Nachbarlandes zur Stimmabgabe benutzt werden sollen, standen Anfang Oktober im Mittelpunkt der Kampagne Wij vertrouwen stemcomputers niet (Wir vertrauen Wahlcomputern nicht) der gleichnamigen Bürgerinitiative, die eine mangelhafte Sicherheit der Geräte an den Pranger stellte.

Den Mitgliedern der Initiative war es mit geringem Aufwand – und publikumswirksam live im niederländischen Fernsehen – gelungen, einen Wahlcomputer des Typs Nedap ES3B so zu manipulieren, dass dieser bei der Auszählung der Stimmen das Wahlergebnis verfälschte. Auch in anderen Ländern, darunter Deutschland und Irland, wurden ernsthafte Bedenken gegen den Einsatz der Geräte geäußert.

Die Initiative bewirkte immerhin, dass das Innenministerium am 12. Oktober eine Reihe von Maßnahmen verkündete, die die Sicherheit der Geräte verbessern sollten, darunter eine Überprüfung der installierten Software auf den einzelnen Geräten sowie der Einsatz von nicht-wiederbeschreibbaren EPROMS.

Genauso wie die SDU-Wahlcomputer sollen die Nedap-Geräte jedoch – wenn auch aufgrund eines weniger starken Signals nur in einem Umkreis von fünf Metern – mithilfe geeigneter Scanner auf Abstand ausgelesen werden können und damit das Wahlgeheimnis, wie es im niederländischen Grundgesetz verankert ist, aushebeln. (akl)

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