Menü

Gütetermin gescheitert: Infineon und Schumacher streiten weiter

vorlesen Drucken Kommentare lesen 5 Beiträge

Im Streit zwischen Ex-Firmenchef Ulrich Schumacher und Infineon um noch ausstehende Abfindungszahlungen ist eine gütliche Einigung gescheitert. Beide Parteien gingen am Donnerstag nach einem Gütetermin vor dem Münchner Landgericht ohne Ergebnis auseinander. Infineons Aufsichtsrat weigert sich, ausstehende Abfindungszahlungen in Höhe von 2,6 Millionen Euro zu überweisen, da Schumacher in der Korruptionsaffäre bei Infineon von der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt wurde. Außerdem verwies Infineon auf angebliche Unregelmäßigkeiten bei Reiseabrechnungen in Schumachers Amtszeit. Schumacher selbst erschien zum Gütetermin nicht. Nach seinem Rausschmiss im März 2004 hatte er mit Infineon eine Abfindung von gut fünf Millionen Euro ausgehandelt. Eine Rate ist bereits gezahlt worden.

Infineon-Anwalt Martin Schockenhoff erneuerte den Vorschlag, das Geld auf ein Treuhandkonto einzuzahlen, bis die Vorwürfe geklärt seien. Schumachers Rechtsanwältin Susanne Clemenz erklärte, man könne als Kompromiss höchstens akzeptieren, dass ein Betrag bis zu 400.000 Euro auf einem Treuhandkonto gelagert werde. Die restliche Summe müsse ausbezahlt werden.

Die Staatsanwaltschaft untersucht im Zusammenhang mit einer Schmiergeldaffäre auch Vorwürfe gegen Schumacher. Das ehemalige Vorstandsmitglied Andreas von Zitzewitz steht im Mittelpunkt der Affäre. Er soll von einer Schweizer Firma zwischen 2002 und 2004 für die Vermittlung von Sponsoringverträgen 259 000 Euro Schmiergeld erhalten haben.

Beim Gütetermin am Donnerstag nannten die Infineon-Vertreter auch Unregelmäßigkeiten in der Abrechnung von Reisen und bei Buchungen von Lear-Jet-Flügen als Gründe für die Zahlungsverweigerung. "Wenn er das gewusst hätte, hätte der Aufsichtsrat den Auflösungsvertrag nicht so geschlossen", sagte Infineon-Anwalt Schockenhoff. Dazu bemerkte der Vorsitzende Richter Helmut Kreneck: "Der Aufsichtsrat hätte aber zumindest sensibilisiert sein müssen." (dpa) / (jk)