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Hadopi: Französische Copyright-Behörde denkt über Reform nach

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Die französische Behörde zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Hadopi überlegt offenbar eine Abkehr vom System der abgestuften Erwiderung auf Verstöße im Netz. Bisher versuchte die Behörde, Filesharer mit dem Konzept der "schrittweisen Reaktion", auch bekannt als "Three Strikes", zur Raison zu bringen. Die Präsidentin der Hadopi-Kommission zum Schutz der Urheberrechte, Mireille Imbert-Quaretta, erklärte in einem Kommentar zu einem Blogbeitrag, dass die Behörde darüber nachdenke, das bisherige System zu vereinfachen oder zu ersetzen.

Mireille Imbert-Quaretta, Präsidentin der Urheberrechts-Kommission bei der Hadopi-Behörde

(Bild: Hadopi)

Das bisherige Verfahren setzt eine zweifache Abmahnung innerhalb von sechs Monaten voraus, bevor über ein mögliches Gerichtsverfahren entschieden wird. Ein Bußgeldsystem mit niedrigeren, aber sofort verhängten Strafen sei repressiver als die bisherige Variante, dies aber wolle die Hadopi vermeiden, meint Imbert-Quaretta laut dem französischen IT-Portal numerama.com.

Die Behörde steht seit dem Regierungswechsel unter verschärfter Beobachtung. Die neue französische Regierung lässt Hadopi von einer Kommission unter der Führung von Pierre Lescure, dem ehemaligen Chef des Privatsenders Canal+, evaluieren. Die Kommission soll unter anderem die Frage klären, wie legale digitale Inhalte in Frankreich gefördert und deren illegale Verbreitung bestraft werden können.

Von der französischen Tageszeitung Nouvel Observateur befragt, äußerte sich Lescure ausweichend zu der Frage, ob die Hadopi-Behörde weiterhin Bestand haben soll. "Man kann einen gewissen Lerneffekt beim Verbraucher nicht leugnen, der sich mehr und mehr den legalen Inhalten zuwendet. Ist dies im Medienrummel um Hadopi begründet? Aus Angst vor der Bestrafung? Steht ein Gendarm in der Metro, springen weniger Menschen ohne zu bezahlen über das Drehkreuz…"

Die französische Kulturministerin Aurélie Filippetti äußerte in einem Zeitungsinterview, die Hadopi habe Ihren Auftrag, die legale Verbreitung digitaler Inhalte zu fördern, nicht erfüllt. Für 2012 müsse sich die Behörde auf einschneidende Budget-Kürzungen einstellen. Alle offenen Fragen in Bezug auf den Fortbestand würden durch die Mission Pierre Lescures geklärt. (gil)