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Haftstrafe für volksverhetzenden Internet-Forumsbeitrag

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Das Amtsgericht Frankfurt hat einen 55 Jahre alten Lehrer im Ruhestand zu neun Monaten Haft auf Bewährung und 5000 Mark Geldbuße wegen Volksverhetzung im Internet verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 55-Jährige mit einem Beitrag zu einem Internet-Diskussionsforum allgemein anerkannte historische Feststellungen über NS-Verbrechen – vor allem über den Völkermord an den Juden im Holocaust – teils in Zweifel gezogen, teils verharmlost hatte.

Vor Gericht sagte der 55-Jährige aus, er bestreite den Völkermord nicht generell. Mit seinem Internet-Beitrag habe er sich lediglich gegen einseitige Darstellungen wenden wollen. Dem Urteil zufolge hatte der 55-Jährige jedoch gegen die Bestimmung des Volksverhetzungs-Paragrafen verstoßen, der ein Leugnen oder ein Verharmlosen der NS-Verbrechen mit Strafe bedroht. (dpa) / (jo)