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Hamburgs Bürgermeister glaubt an Facebook als Wirtschaftsmotor

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Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat wenig Verständnis für die Angst vor dem Sozialen Netzwerk Facebook als übermächtiger Datensammler. "Ich bin davon überzeugt, dass die positiven Aspekte bedeutender sind, als die negativen", sagte er auf einer Veranstaltung in Hamburg, die das Social Network gemeinsam mit einem Reiseveranstalter für Kitesurfer veranstaltete. Der SPD-Politiker entgegnete den Bedenken von Verbraucher- und Datenschützern mit dem Hinweis, dass nicht die Unternehmen, sondern der Gesetzgeber für den Verbraucherschutz zuständig sei: "Wir müssen die rechtlichen Grundlagen schaffen, dass die Leute solchen Diensten vertrauen können."

In der Hansestadt sitzt die kleine Deutschland-Zentrale von Facebook. Um die Ansiedlung der deutschen Niederlassung hatten sich auch andere Großstädte wie Berlin bemüht. Der hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, ist nach einer Vereinbarung der Landes-Datenschützer für Facebook zuständig.

Scholz zeigte bei dem PR-Termin am Mittwoch keine Vorbehalte, die andere Politiker gegenüber Facebook hegen – im Gegenteil, denn er sei Fortschrittsoptimist. "Ich habe mich als erster Bürgermeister darum gekümmert, die sozialen Netzwerke ins Rathaus zu holen." Die in den Netzwerken praktizierte Kommunikation sei für die Demokratie sehr wichtig.

Scholz sieht sich nach eigener Aussage als der für Facebook "zuständige Senator". Doch bei der Frage, ob er wisse, wie man bei Facebook verhindert, auf unvorteilhaften Fotos verlinkt zu werden, gestand er: "Ich weiß zumindest, wie ich es herausbekommen könnte. Aber ich betreue meine Seite auch nicht selbst." (jk)

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