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Harte Strafen für iranische Facebook-Aktivisten

Acht junge Iraner wurden aufgrund ihrer Aktivitäten bei Facebook zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Sie waren vor einem Jahr von der iranischen Revolutionsgarde verhaftet worden.

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Acht iranische Facebook-Aktivisten sind zu Haftstrafen zwischen acht und 21 Jahren verurteilt worden. Ihnen wurde unter anderem "Versammlung und Kollusion gegen die nationale Sicherheit", "Propagierung gegen den Staat" und "Beleidigung der Heiligtümer" vorgeworfen, wie die offizielle iranische Nachrichtenagentur IRNA meldet. Zwei der Beschuldigten wurden zusätzlich zu Geldstrafen und 50 Peitschenhieben verurteilt.

Nähere Informationen zu den Verurteilten und ihre genauen Aktivitäten bei Facebook wurden nicht veröffentlicht. IRNA beschreibt sie als "junge Menschen" und "Administratoren von Facebook-Seiten". Ob die besagten Seiten ihre persönliche Facebook-Seiten waren oder gemeinschaftliche, die politische Inhalte zum Gegenstand hatten, bleibt bisher unklar.

Der iranische Staat investiert seit Jahren in ein komplexes Zensursystem, um den Zugang der Bevölkerung zum Netz und den Informationsfluss im Land zu kontrollieren. Der Zugang zu Facebook und anderen sozialen Netzwerken ist seit den Unruhen nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Sommer 2009 gesperrt. Dennoch nutzen viele Iraner Facebook, indem sie mit Hilfe von VPN-Servern die staatlichen Zensurmechanismen umgehen. Die Mitgliedschaft bei Facebook ist im Iran nicht strafbar. Die Nutzung von VPNs steht allerdings unter Strafe.

Die verurteilten Facebook-Aktivisten wurden vor einem Jahr von der iranischen Revolutionsgarde in verschiedenen iranischen Städten verhaftet. Das kann auf die Brisanz ihrer Fälle deuten, denn seit 2010 ist Fata, eine besondere Abteilung der iranischen Polizei, offiziell für die Internetkriminalität zuständig. Dennoch ist es keine Seltenheit, dass die Revolutionsgarde oder das Geheimdienst selbst in bestimmten Fällen eingreifen.

Als vor einem Jahr der als moderat geltende Geistliche Hassan Rohani als Regierungschef gewählt wurde, hatten viele Iraner auf eine Lockerung der Zensur gehofft. Trotz der Versprechungen der Regierung hat sich in dieser Hinsicht nichts geändert. Nun scheint der Druck des Staates auf Internet-Aktivisten gar zuzunehmen. (anw)

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